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Barnier verspricht noch intensivere Gespräche

EU-Unterhändler Michel Barnier will die Gespräche mit Großbritannien diese Woche noch einmal intensivieren, um doch noch einen Handelspakt für die Zeit nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase zustande zu bringen. Zum Auftakt der womöglich letzten Verhandlungsrunde in London nannte Barnier auf Twitter aber wiederum dieselben drei Knackpunkte, die eine Einigung bereits seit Monaten aufhalten. Großbritannien zeigte sich unterdessen kompromissbereit.

Der erste "Schlüssel" zu einem Abkommen seien wirksame Regeln zur Umsetzung und Einhaltung der Vereinbarungen, erklärte Barnier. Zweiter Punkt seien "robuste Garantien" für einen freien und gerechten Handel und Wettbewerb mit "gemeinsamen hohen Standards, die sich über die Zeit kohärent entwickeln". Und drittens gehe es um "stabilen und gegenseitigen Zugang zu Märkten und Fischfangmöglichkeiten im Interesse beider Parteien", schrieb Barnier auf Twitter. Nach Angaben seines Sprechers soll die ganze Woche verhandelt werden.

Monatelange Gespräche haben bisher keinen Durchbruch bei diesen drei Streitpunkten gebracht. Nun ist die Zeit extrem knapp: Aus Sicht des EU-Parlaments muss der Vertrag diese Woche stehen, wenn er noch rechtzeitig vor dem Jahresende ratifiziert werden soll. Dann endet die Übergangsphase nach dem britischen EU-Austritt von Ende Jänner und Großbritannien verlässt auch den EU-Binnenmarkt und die Zollunion. Ohne Anschlussvertrag drohen Zölle und hohe Handelshürden.

Die Regierung in London sei offen für vernünftige Kompromisse beim strittigen Thema Fischereirechte, sagte Umweltminister George Eustice dem Sender Sky. "Es gibt noch Differenzen und einige Hürden, die genommen werden müssen." Es gebe mittlerweile aber auf beiden Seiten die Bereitschaft, zu Fortschritten zu kommen.

ribbon Zusammenfassung
  • EU-Unterhändler Michel Barnier will die Gespräche mit Großbritannien diese Woche noch einmal intensivieren, um doch noch einen Handelspakt für die Zeit nach dem Ende der Brexit-Übergangsphase zustande zu bringen.
  • Zum Auftakt der womöglich letzten Verhandlungsrunde in London nannte Barnier auf Twitter aber wiederum dieselben drei Knackpunkte, die eine Einigung bereits seit Monaten aufhalten.
  • Großbritannien zeigte sich unterdessen kompromissbereit.