Anschober legt sich bei Schulschließungen nicht fest

 Die SPÖ hingegen bekräftigte am Donnerstag ihre Ablehnung von möglichen Schulschließungen. Bei der Pressekonferenz verwies Anschober auf die nun geplante Prüfung der Auswirkungen der aktuellen Maßnahmen: "Ich habe immer gesagt, wir werden nach zehn Tagen beginnen zu evaluieren. Wir haben heute Tag zehn."

Berücksichtigt wird laut Anschober aber nicht nur das Infektionsgeschehen an den Schulen, sondern auch welche Auswirkungen weitere Maßnahmen auf das "Gesamtsystem" hätten. Der "große Erfolg im Frühling mit dem damaligen Lockdown" ist aus Sicht des Gesundheitsministers nämlich deshalb gelungen, weil damit ein "drastisches Verringern der Kontakte und Begegnungssituationen" erreicht worden sei.

Im Frühjahr sei eine Verringerung der "Bewegungsintensität" auf die Hälfte bis ein Viertel erreicht worden, sagte Anschober. Nun werde man sich quer durch alle Bereiche ansehen, wie viele Infektionsfälle in einem bestimmten Bereich auftreten und wie diese Bereiche auf die Bewegungsintensität wirken - von der Gastronomie, über den Handel bis zur Schule, schilderte Anschober die Beurteilungskriterien für weitere Maßnahmen.Pandemie, nicht. Die Regierung habe die Zeit im Sommer nicht genutzt, um die Kapazitäten für das Contact Tracing auszubauen.

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hatte am Mittwoch betont, die Frage der Schulschließungen liege nun in der Hand Anschobers sowie der Regierungsspitze.

Wann über weitere Maßnahmen entschieden werden könnte, ließ Anschober offen. In die Entscheidung einbezogen werden sollen jedenfalls auch die Prognoserechnungen für die Krankenhauskapazitäten. Hier geht es vor allem um die Frage der verfügbaren Intensivbetten. Diese Zahlen werden jeden morgen gemeldet, wobei nicht nur die Zahl der verfügbaren Betten bewertet wird (bzw. die Frage, wie viele Betten für Corona-Patienten umgeschichtet werden können), sondern auch wie viele Erkrankungen es unter dem medizinischen Personal gibt.

Schulschließungen wären "eine Maßnahme von geringem Nutzen und großem Schaden", sagte SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner in einer Pressekonferenz. Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid forderte stattdessen umfangreiche Schutzmaßnahmen für ein Offenhalten der Schulen.

Schulschließungen wären das Gegenteil von Treffsicherheit und Wirksamkeit, weil dafür jegliche Datengrundlage fehle, argumentierte Rendi-Wagner. Sowohl die AGES als auch internationale Studien und Erfahrungen würden zeigen, dass Schulkinder bis 14 Jahren keine wichtige Rolle in der Verbreitung des Virus spielen. Die Kinderinfektionsrate sei sogar gesunken, betonte Hammerschmid. Schulschließungen würden aber gesundheitliche, psychologische und pädagogische Schäden bei den Kindern verursachen. Die SPÖ-Vorsitzende verwies auch darauf, dass zusätzlich zu den Oberstufen-Schülern rund 700.000 Kinder und deren Eltern mit der Betreuung betroffen wären. Rendi-Wagner forderte daher die Bundesregierung auf, dem Virus durch wirksame Maßnahmen die Tür zu versperren, den Kindern aber die Tür zu den Schulen offen zu halten.

Regelmäßige Test und Screenings für Lehrer gefordert

An Sicherheitsmaßnahmen für ein Offenhalten der Schulen plädierte Hammerschmid für regelmäßig Tests und Screenings der Lehrer sowie für eine Maskenpflicht für die Pädagogen. Weiters sollten die Gurgeltests ausgeweitet werden, zusätzliche Räume angemietet und die Räume alle 20 Minuten kurz gelüftet werden.

Einem kompletten Lockdown inklusive Schulschließungen würde Rendi-Wagner nur dann zustimmen, wenn die von ihr geforderte Expertengruppe, die die Maßnahmen bewerten und evaluieren soll, einen solchen vorschlagen würde. Dass die Regierung jetzt schon von Verschärfungen spreche, obwohl die Inkubationszeit zehn bis 14 Tage betrage und die derzeitigen Maßnahmen erst seit 2. November gelten, hält sie für "unseriös". "Fassungslos" zeigte sich Hammerschmid über die Aussage von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), wonach Schulschließungen nicht seine alleinige Entscheidung wären.

Generell wirft Rendi-Wagner der Bundesregierung eine "Kapitulation vor dem Virus" vor. Sie begründet dies damit, dass nur noch 7,5 Prozent der Fälle nachverfolgt werden können. Offensichtlich funktioniere das Contact Tracing, die wirksamste Waffe gegen die