Schallenberg: Putin wird weiter "Öl ins Feuer gießen" statt zu verhandeln

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) befindet sich derzeit bei der UN-Generalversammlung in New York. Das dominierende Thema dort ist der Ukraine-Krieg.

Im Gespräch mit PULS 24-Chefredakteur Stefan Kaltenbrunner erklärt Schallenberg, dass es wieder einen Raum für Diplomatie geben müsse. Russland sei aber bereit, "Öl ins Feuer zu gießen" anstatt am Verhandlungstisch zu sitzen. Dadurch würde die Lage immer weiter eskalieren.

Der Westen habe bisher gut verstanden, sich trotz Waffenlieferungen nicht zur Kriegspartei zu machen. Aber: "Wir unterstützen die Ukraine in ihrer Selbstverteidigung", so Schallenberg. Russland habe indes kaum aktive Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft. 

Schallenberg rät zur Vorsicht

Schallenberg möchte sich derzeit nicht auf konkrete Prognosen zum Kriegsverlauf festlegen. Auch wenn die Ukraine derzeit viele Erfolge feiere, könne sich die Lage im Krieg schnell ändern. Gerade in Europa solle man "nicht den Wunsch zum Vater des Gedanken machen".

Trotz Gebietsgewinnen für die Ukraine rechnet er mit einer längerfristigen Auseinandersetzung. "Das kann ein sehr schmerzlicher Abnutzungskrieg werden", erklärt da dazu. In New York werde zwar an einer Rückkehr zum Verhandlungstisch gearbeitet, die Vorzeichen dafür stünden derzeit aber schlecht.

Österreichs Rolle

Österreichs Rolle sieht Schallenberg in der Offenhaltung der Dialogkanäle. Gleichzeitig pocht er auf die Geschlossenheit der europäischen Gemeinschaft, denn sie sei "alternativlos". "Wir können nicht die Hände in den Schoß legen und einfach sagen, es gilt das Recht des Stärkeren", betont er. Er bekennt sich dadurch auch klar zu den Sanktionen. Die Alternative sei "das Gesetz des Dschungels".

Gleichzeitig warnt er davor, die Sanktionen direkt mit der schlechteren wirtschaftlichen Lage in Verbindung zu bringen. Bereits in den Monaten davor, hätte es Anzeichen auf Inflation und steigende Energiepreise gegeben.

Für die Demokratie kämpfen

Es sei notwendig, unsere freie und demokratische Gesellschaft, nicht für selbstverständlich zu nehmen. Es lohne sich für eine offene und pluralistische Gesellschaft zu kämpfen. "Ich hätte gerne, dass meine Enkelkinder auch in einer freien Welt aufwachsen können", betont er.