Ab 14. September kann in Wien schon gewählt werden

Die Wiener Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen stehen für den 11. Oktober am Terminplan. Die Stimmen dafür abgeben kann man allerdings schon einen Monat früher: Ab 14. September werden Wahlkarten ausgestellt. Und diese kann man in Wien gleich bei der Abholung am Magistratischen Bezirksamt ausfüllen und wieder abgeben. Wegen der Corona-Pandemie wird ein Briefwahlrekord erwartet.

Die Stadt Wien bewirbt die Möglichkeit der Briefwahl heuer auch besonders - um einen zu großen Einbruch der Wahlbeteiligung wegen Ansteckungs-Angst zu verhindern. Bei den Ende Juni abgehaltenen steirischen Gemeinderatswahlen hat sich gezeigt, dass diese Sorge begründet ist: Da ging die Beteiligung um fast elf Prozentpunkte (auf 62,6 Prozent) zurück. Ähnliches erwarten Meinungsforscher nach der sehr hohen Beteiligung aus dem Jahr 2015 von 74,75 Prozent auch für Wien.

Sehen konnte man in der Steiermark auch, dass die Briefwahl in Corona-Zeiten noch beliebter ist als sonst: Dreimal mehr Steirer als 2015 haben für die Gemeinderatswahlen Wahlkarten angefordert, obwohl die Zahl der Wahlberechtigten mit etwas über 800.000 fast unverändert blieb: Mehr als 173.000 - also fast 22 Prozent - wollten heuer nicht ins Wahllokal gehen, sondern die Briefwahl nützen. Wie hoch der Anteil tatsächlich war, ist nicht ausgewiesen - denn in der Steiermark werden die Wahlkarten gemeinsam mit den Urnenwahl-Stimmen gleich am Sonntag ausgezählt.

In Wien ist das nicht der Fall, da werden die Briefwahl und in "fremden" Wahlkreisen abgegebene Wahlkarten erst am Montag von den Bezirkswahlbehörden ausgewertet. Für den erwarteten großen Anfall wird vorgesorgt: Die Wahlbehörden bekommen zusätzliches Hilfspersonal. Und die Bestimmung, dass das Endergebnis inklusive Briefwahl am Montag vorliegt, wurde aus der Wahlordnung gestrichen. Somit könnte es heuer auch Dienstag werden, bis der Ausgang der Wahl feststeht.

Wie viele der 1,133.010 für den Gemeinderat und 1,362.789 für die Bezirksvertretungswahlen (da dürfen auch Bürger anderer EU-Staaten mitmachen) Stimmberechtigten sich heuer der Briefwahl bedienen werden, ist schwer abzuschätzen. Schon 2015 ging fast ein Fünftel der Wähler nicht am Sonntag ins Wahllokal, sondern gab die Stimme am Postweg oder gleich bei Abholung der Wahlkarte am Bezirksamt ab.

Für heuer rechnen Meinungsforscher damit, dass mindestens 30, vielleicht auch 40 Prozent der Stimmen per Wahlkarte abgegeben werden. Jedenfalls wird im Sonntagabend verkündeten vorläufigen Gesamtergebnis noch ein sehr großer Brocken fehlen. Auch die Hochrechnungen werden mit dem erwarteten Briefwahl-Rekord schwieriger - zumal sich die Briefwähler mittlerweile nicht mehr an das frühere Muster (ÖVP und Grüne schneiden bei ihnen besser, SPÖ und FPÖ schlechter ab als bei den Urnenwählern) halten.

Wahlkarten für die Wiener Wahlen können bereits angefordert werden. Die Stimmzettel und Wahlkarten sind gerade in Produktion - und werden im Lauf der nächsten Woche dann an die Bezirkswahlbehörden ausgeliefert. Für die Entscheidung, ob man am Wahlsonntag ins Wahllokal geht oder nicht, hat man noch bis kurz vor der Wahl Zeit. Bis zum Mittwoch vor der Wahl können Wahlkarten online, schriftlich (Brief, E-Mail, Fax) beantragt werden - und persönlich (bzw. von einem Bevollmächtigten, der sie mitnimmt) noch bis Freitag, 9. Oktober.