"2 Wahlen gewonnen": Kurz befeuert Comeback-Gerüchte mit CDU-Tipps
CDU-Chef Friedrich Merz brachte am Mittwoch einen Antrag im Bundestag mit Stimmen der teils gesichert rechtsextremen AfD durch. Das Vorgehen der Konservativen sorgte für Kritik, wird aber von Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Gespräch mit der "Bild" goutiert.
Er spricht sich für ein Erstarken der konservativen Parteien in Europa aus und nimmt sich selbst als Beispiel. "Ich habe zwei Wahlen in Österreich geschlagen und beide gewonnen. Bevor ich übernommen habe, hat die FPÖ in den Umfragen geführt. Beide Wahlen haben mein Team und ich ganz klar gewonnen", positioniert er sich als Gegenspieler für die FPÖ. Bei der Nationalratswahl 2017 verbuchte die ÖVP 31 Prozent der Stimmen für sich, bei der Neuwahl 2019 gar rund 37 Prozent.
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Rückendeckung für Merz
Er glaube, dass die "Rechtsparteien" immer dann stark würden, "wenn konservative Parteien nicht konsequent ihre Politik verfolgen", so Kurz. In Deutschland würde es "ohne die falsche Migrationspolitik seit dem Jahr 2015" keine "so starke" AfD geben, meint er. Er pflichtet damit auch Merz' Entscheidung bei und macht Ex-Kanzlerin Angela Merkel für den Aufschwung der AfD verantwortlich.
"Wenn man wirklich möchte, dass Rechtsparteien nicht in den Himmel wachsen, dann sollte man nicht die berechtigten Nöte und Anliegen eines Großteils der Bevölkerung ignorieren. Sonst treibt man diese Menschen mehr und mehr in die Arme der Rechtsparteien", so Kurz zur "Bild".
Kurz-Comeback bei Neuwahlen?
Vielleicht auch ein Vorgeschmack auf ein mögliches Comeback innerhalb der ÖVP? Schon nach dem Rücktritt Karl Nehammers als Kanzler und türkisen Parteichef wurde Kurz als möglicher Nachfolger gehandelt. Doch der Ex-Kanzler sagte laut dem stellvertretenden "Bild"-Chefredakteur und Kurz-Biograf Paul Ronzheimer ab. Er wollte offenbar in einer FPÖ-Regierung nicht Vize sein. Kurz selbst bestritt stets Comeback-Gerüchte.
Sollten die Verhandlungen von FPÖ und ÖVP allerdings scheitern, stehen Neuwahlen im Raum und die Karten könnten mitunter so gemischt werden, dass Kurz wieder an die Spitze der ÖVP zurückkehrt.
Vor etwas mehr als drei Jahren musste Kurz im Zuge der Inseratenaffäre als Kanzler zurücktreten. Mittlerweile ist Kurz Unternehmer. Und es wird weiterhin gegen ihn ermittelt, befeuert vom Kronzeugenstatus von Thomas Schmid. Wegen Falschaussage wurde er nicht rechtskräftig schuldig gesprochen - der Ex-Kanzler legte Berufung ein. Es gilt die Unschuldsvermutung.
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Zusammenfassung
- Das Erstarken von Rechtsaußen-Parteien in Deutschland und in Österreich, verortet Ex-ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz in den zu schwachen Konservativen.
- Unter seiner Führung hatten die Türkisen zwei Wahlen gewonnen, erinnert er und gibt sich als Gegenspieler für die FPÖ.
