Künstler-Petition fordert "Rettungsschirm für Kreative"

Angesichts der anhaltenden Unsicherheit in weiten Teilen des Kulturbetriebs hat sich eine neue Initiative formiert, die mittels Onlinepetition einen "Rettungsschirm für Kreative und Künstler_innen!" fordert. In der vordersten Reihe finden sich neben dem Perkussionisten Martin Grubinger auch die Schauspieler Erwin Steinhauer und Adele Neuhauser sowie SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda.

Ebenfalls als Mitinitiator tritt der Kabarettist Lukas Resetarits in Erscheinung, dessen wütender Videoauftritt in den vergangenen Tagen für Aufsehen gesorgt hatte und der in der ORF-"ZiB 2" am Montagabend auf die Frage nach einem Rücktrittsaufforderung Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) konstatiert hatte: "Es ist schon wurscht, würd' ich fast sagen. [...] Wenn man es nicht schafft, das so zu besetzen, dass da wirklich was passiert, dann wär es okay, auch ohne Staatssekretärin oder Staatssekretär auszukommen."

"Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Kunst, Kultur, Event- und Kreativwirtschaft sind dramatisch. Unsere Branchen wurden als erste zugesperrt und werden auch zu den letzten gehören, die ihre Arbeit wieder voll aufnehmen können", heißt es nun am Dienstag in einer Aussendung. "Wir wollen keine Bittsteller sein, sondern fordern von der Regierung Unterstützung für alle, die aktuell nicht arbeiten und künstlerisch tätig sein dürfen!" In einer Krise wie der aktuellen brauche es von der Politik "besonderes Engagement, Klarheit, Wissen um künstlerische Lebens- und Arbeitsrealitäten, Verlässlichkeit und Mut. Dies vermissen wir aktuell." Die Maßnahmen der Regierung, um die Auswirkungen der Krise abzumildern, seien "bei weitem nicht ausreichend", begründen die Initiatoren ihre Aktion.

Wie bereits zahlreiche andere Kritiker fordert die Petition u.a. "klare und realistische Vorgaben für den Kulturbetrieb" und keine Benachteiligungen gegenüber anderen Branchen. Auch die finanzielle Kompensation für fehlende Ticketverkäufe wird eingefordert: "Der Staat muss umfassend einspringen und Einbußen aus dem fehlenden Kartenverkauf kompensieren", heißt es in den fünf Punkten der Petition. Erneuert wird auch Drozdas Forderung nach "Kurzarbeit für kurzfristig Beschäftigte", wie sie sich im Kulturbetrieb zahlreich finden lassen. "Kulturschaffende und Kreative müssen sich oftmals lange auf ihr Engagement vorbereiten oder umfassende Vorarbeiten leisten, sind dann jedoch nur kurzfristig angestellt", wird die Problematik umrissen. Für diese Personengruppe brauche es ebenfalls die Möglichkeit der Kurzarbeit mit Ersatz von bis zu 90 Prozent des Letzteinkommens (maximal bis zu Höchstbeitragsgrundlage) durch den Staat.

Auch fordert man die Verlängerung der Kurzarbeitsregelungen und der Corona-Hilfsfonds, bis all jene, die in der Event- und Unterhaltsbranche tätig sind, ihre Arbeit wieder zu 100 Prozent aufnehmen dürfen. Als letzten Punkt nennt man die von der Regierung bereits geplanten Hilfen für Gemeinnützige, die Vizekanzler Kogler am Wochenende angekündigt hatte, wobei laut Staatssekretärin Lunacek ein "guter dreistelliger Millionenbetrag" der geplanten 700 Mio. Euro auf die Kultur entfallen soll. "Für diesen Bereich gibt bisher noch keine Hilfestellungen, obwohl die gesetzlichen Grundlagen dafür bereits im März beschlossen wurden. Die Unterstützung muss jetzt kommen", heißt es in der Petition, die neben den Initiatoren bisher von u.a. Andreas Vitasek, Ursula Strauss, Kristina Sprenger, Florian Scheuba, Angelika Niedetzky, Birgit Denk, Hermann Beil, Florian Krumpöck und Michael Sturminger unterzeichnet wurde. Insgesamt haben sich bis Dienstagvormittag über 3.800 Unterzeichnende der Petition angeschlossen.

Lunacek wies indes einen Bericht des "Standard" (online), wonach sie vor Tagen ihren Rücktritt in den Raum gestellt haben soll, gegenüber der APA zurück. "Ich halte mich nicht mit Gerüchten auf. Ich kämpfe mit aller Kraft weiter, den Kunst- und Kulturbereich gut über die Corona-Krise zu bringen", sagte sie in einer schriftlichen Stellungnahme am Dienstagabend.

"Das ist mein Ziel. Ich weiß, wie schwierig die Lage der in der Kunst und Kultur Tätigen ist und nehme die Kritik sehr ernst. Kunst und Kultur sind essenziell für unsere Gesellschaft, sie sind wichtig für die Demokratie und unseren Wirtschaftsstandort Österreich", so die Staatssekretärin, die sich zuletzt zunehmend mit Kritik aus dem Kulturbetrieb konfrontiert sah. "Gute Maßnahmen zur Stabilisierung der finanziellen Notlagen und die Lockerungen im Veranstaltungsbereich sind derzeit meine oberste Priorität. Dafür setze ich mich ein."

Der "Standard" hatte am Dienstagabend in einem Bericht über die Kritik an Lunacek berichtet, die Staatssekretärin soll seit Wochen merken, "dass sie ihre Stärken - etwa eine jahrzehntelang aufgebaute Expertise in außenpolitischen Bereichen - " nicht ausspielen könne.