Anschober über Umsetzung von Ampel-Maßnahmen erfreut

Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne) hat am Montag die mit der Gelb-Schaltung der Corona-Ampel verbundene Ausweitung des Mund-Nasenschutzes durch die betroffene Bevölkerung gut umsetzt gesehen. Bemerkenswert sei das weitestgehende Ausbleiben von Problemen aus dem schulischen Bereich. Auch in den Geschäften sei die Umsetzung am Samstag und ebenso am Montag gut gewesen, hieß es vom Ressort.

Die erste Schaltung der Ampel hatte am vergangenen Freitag für einigen politischen Wirbel gesorgt - besonders in Linz durch den dortigen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ). Die Hauptstadt Oberösterreichs war eine der vier betroffenen Regionen neben Wien, Graz und dem Tiroler Bezirk Kufstein. "Dass die politischen Vertreter der betroffenen Regionen nicht begeistert sind, dass ihre Region in der Corona-Ampel als 'gelb' eingestuft wurde", sei indes ja verständlich, kommentierte Anschober die Aufregung.

Kontroversiell wurden insbesondere die gesetzlichen Möglichkeiten zur Umsetzung der Corona-Ampel-Maßnahmen diskutiert. Die Regierung ist der Rechtsansicht, dass die erweiterte Maskenpflicht im Handel bzw. bei Restaurantmitarbeitern in den "gelb" gekennzeichneten Bezirken auch per Verordnung durchgesetzt werden kann. Für alle anderen Maßnahmen muss erst das Covid-Gesetz novelliert werden. Geplant ist der Beschluss bei der Nationalratssitzung am 23. September.

Jedoch gibt es dann noch am 8. Oktober den Bundesrat als nächste Hürde zu meistern, wobei es auch per Sondersitzungen möglich wäre, das Prozedere zu beschleunigen. Vonseiten des Gesundheitsministeriums hieß es am Freitag noch, dass im Idealfall die Ampel ab 1. Oktober vom Gesetz her voll funktionstüchtig sein soll. Würden jedoch SPÖ und FPÖ - wie am Samstag in der Tageszeitung "Österreich" anvisiert - gegen das Gesetz stimmen, wäre eine Option, sich im Bundesrat dazu zu entscheiden, dieses erst gar nicht im Plenum zu behandeln. Dann könnte sich dadurch eine Verzögerung von bis zu acht Wochen ergeben und die gesetzliche Basis für die Ampel-Maßnahmen überhaupt erst Ende November geschaffen werden.

Die Zahl der österreichweit registrierten Neuinfektionen mit dem Coronavirus lag nach Angaben von Innen- und Gesundheitsministerium vom Montag bei 290 innerhalb der vergangenen 24 Stunden. 257 Personen wurden im Gegensatz wieder als genesen ausgewiesen. Mit Stand Montagvormittag sind österreichweit 746 Personen an den Folgen des Coronavirus verstorben.

Die Zunahme der Todesfälle um zehn gegenüber Sonntag ist auf eine Datenbereinigung der Wiener Fälle seit Ende März zurückzuführen und wurde aufgrund einer Empfehlung der Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) vorgenommen: Auch jene Todesfälle in der Covid-19-Statistik müssen demnach aufgeführt werden, die innerhalb eines bestimmten Zeitraums vor dem Todeszeitpunkt positiv auf eine Infektion getestet worden sind.