Öffentliche Erklärung zur Rehabilitierung von Rahma Austria

Als humanitäre Hilfsorganisation Rahma Austria möchten wir die Öffentlichkeit über die jüngsten Ermittlungen und abgeschlossenen Gerichtsverfahren gegen unsere Organisation informieren.

Seit 2006 leisten wir als ein beim Wiener Vereinsregister eingetragener Verein humanitäre Hilfe in Europa, Asien und Afrika. Im Rahmen dieser Tätigkeit haben wir zahlreiche Brunnen, Solaranlagen, Schulen, Kliniken, ein Seniorenzentrum und ein Logopädiezentrum gebaut, Containersiedlungen und Entsalzungsanlagen für Erdbebenopfer errichtet und Tausende von Waisen und Flüchtlingen unterstützt, damit sie ein menschenwürdiges Leben führen können.

Wir leisten diese humanitäre Hilfe derzeit in 20 Ländern, in Kriegs-, Naturkatastrophen- und Krisengebieten und finanzieren unsere Projekte ausschließlich durch die Unterstützung unserer Spenderinnen und Spender. Dabei haben wir nie finanzielle Unterstützung vom österreichischen oder einem anderen Staat in Anspruch genommen und haben immer als unabhängige und zivile humanitäre Hilfsorganisation gearbeitet.

Dennoch wurden wir im November 2020 im Rahmen der „Operation Luxor“ mit dem Vorwurf der Terrorismusfinanzierung im Nahen Osten konfrontiert. Im September 2023 stellte das Oberlandesgericht Graz jedoch fest, dass diese Vorwürfe jeder Grundlage entbehrten, weil sie ohne irgendwelche Beweise erhoben worden waren und stellte das Verfahren ein. Während wir aber unsere Arbeit ohne Unterbrechung fortsetzten, wurde im Februar 2024 von der Staatsanwaltschaft Graz ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet, diesmal mit dem Vorwurf der Geldwäsche und Veruntreuung.

Während dieser Ermittlungen wurden Hunderte unserer Spenderinnen und Spender von der Polizei als Zeugen vorgeladen, die Bankkonten unserer Vereinigung wurden aufgrund des Drucks auf die Banken geschlossen und die vorhandenen Spenden wurden vom Staatsanwalt beschlagnahmt. Im Oktober 2024 wurden jedoch alle sichergestellten Spenden durch eine höchstrichterliche Entscheidung freigegeben und an unseren Verein zurückgegeben. Im Jänner 2025 trat der für die „Operation Luxor“ zuständige Staatsanwalt in den Ruhestand und mit 27. Februar 2025 wurden alle Ermittlungen gegen Rahma Austria eingestellt. Unsere beschlagnahmten Spendengelder wurden in unsere laufenden Projekte überführt und entsprechend ihrem ursprünglichen Zweck an Bedürftige verteilt.

Noch nie ist unseres Wissens nach eine humanitäre Organisation in Österreich so behandelt worden. Leider sind diejenigen, die von diesem Prozess am meisten betroffen waren, die Menschen in schwierigen Lebenssituationen, die von unserer Organisation, unseren Spenderinnen und Spendern und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Hilfe erhalten und oft existentiell darauf angewiesen sind.

Wir wissen, dass dieser Druck gegen Rahma Austria vor allem auf unsere Solidarität mit dem palästinensischen Volk, das seit vielen Jahren unter Krieg und Unterdrückung leidet, zurückzuführen ist. Wie wir jedoch stets gesagt haben, leisten wir ausschließlich humanitäre Hilfe. Wir werden diese notwendige Arbeit entschlossen fortsetzen und daran erinnern, dass Palästina und Gaza mehr denn je unsere Hilfe brauchen.

Schließlich haben sich alle Vorwürfe gegen Rahma Austria als unbegründet erwiesen. Wie wir bereits in unserer Pressekonferenz am 23. Mai 2024 erklärten, haben wir versprochen, jeden Cent unserer Spenderinnen und Spender mit allen uns legal zur Verfügung stehenden Mitteln zu verteidigen. Wir haben unser Versprechen gehalten und die zurück erhaltenen Spendengelder wieder an unsere Hilfsprojekte überwiesen.

Wir danken allen Menschen mit Empathie, Zivilcourage und Gewissen in der österreichischen Gesellschaft, insbesondere unseren Spenderinnen und Spendern, die sich während dieser schwierigen Zeit mit uns solidarisch gezeigt haben, und jenen Richtern, die schließlich doch noch für Gerechtigkeit gesorgt haben.