Wien: Atomverhandlungen mit Iran fortgesetzt

Die Gespräche sollen am Dienstag, den 8. Februar, fortgesetzt werden. Es handelt sich um die am 28. Jänner unterbrochene 8. Gesprächsrunde. Zuvor hatte bereits der US-Sondergesandte für den Iran, Robert Malley, von einer Fortsetzung gesprochen, ohne ein genaues Datum zu nennen.

Kommenden Wochen entscheidend

"Nach Konsultationen in den Hauptstädten mit den jeweiligen Regierungen werden die Verhandlungsteilnehmer ihre Gespräche über eine mögliche Rückkehr der USA zum JCPOA und wie eine volle und wirksame Umsetzung der Vereinbarung durch alle Seiten sichergestellt werden kann fortgesetzt", teilte der EAD mit. Mit JCPOA ist das Wiener Atomabkommen von 2015 gemeint, aus dem die USA im Jahr 2018 unter Präsident Donald Trump wieder ausgestiegen sind.

Der Iran wurde von den USA damals auch wieder mit neuen Sanktionen belegt. Der Iran wiederum hielt sich nicht mehr an Auflagen aus dem Abkommen und erweiterte seine nuklearen Kapazitäten wieder Zug um Zug. Die neue Regierung in Washington hat eine Bereitschaft zur Rückkehr in den Vertrag signalisiert. In Wien verhandeln Vertreter des Iran mit den anderen Vertragspartnern, neben den USA sind das Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China.

Die kommenden Wochen gelten als entscheidend für die mögliche Wiederherstellung des Deals von 2015. Konkret geht es darum, US-Wirtschaftssanktionen aufzuheben und im Gegenzug das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken, um die Entwicklung von Nuklearwaffen zu verhindern.

2G-Plus-Regel bei Gesprächen

"Präsident Joe Biden will immer noch, dass wir in Wien verhandeln", sagte Malley am Sonntag dem Sender MSNBC. Das sei "ein Zeichen dafür, dass wir weiterhin daran glauben, dass das Abkommen nicht gestorben ist - dass wir es wieder in Gang bringen müssen, weil es in unserem Interesse liegt".

Der Iran pochte am Montag einmal mehr auf die Aufhebung der US-Sanktionen. Dies und dass der Iran davon einen Nutzen habe, sei für sein Land die Rote Linie, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Saeed Khatibzadeh. Der iranische Chefunterhändler Ali Bagheri Kani werde nach Wien reisen, bestätigte Khatibzadeh die Fortsetzung der Gespräche am Dienstag. Eine verantwortungsbewusste US-Regierung sollte zu dem Abkommen zurückkehren und ihre Verpflichtungen erfüllen, fügte der Sprecher hinzu.

Der iranische Außenminister Hossein Amirabdollahian selbst beklagte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem finnischen Amtskollegen Pekka Haavisto in Teheran, einige Forderungen seines Landes hinsichtlich der Sanktionsaufhebung seien in Wien noch gar nicht besprochen worden.

Die Verhandlungen finden im Palais Coburg in der Wiener Innenstadt statt. Vor dem Gebäude ist ein Medienzentrum eingerichtet. Dort erhalten Reporter auch eine Akkreditierung. Dafür gilt die 2G-Plus-Regel (geimpft oder genesen plus PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist).