Kogler: Koalition mit ÖVP und SPÖ "eine Möglichkeit"

"Gerüchte kommentiere ich nicht", sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gefragt nach angeblichen Überlegungen in der ÖVP, schon im Frühjahr zu wählen. "Es gibt ja Gerüchte, wo sich mehrere Vernünftige dahinter versammeln - ich habe jetzt nicht so viele entdecken können", meinte Kogler.

"Ich sage, was ich für sinnvoll halte, nämlich wie vorgesehen Ende September zu wählen." Denn Türkis-Grün sei "durchaus in der Lage", "ganz viele Ergebnisse zu liefern".

Eine Regierung mit SPÖ und ÖVP und Grünen sei "zumindest eine Möglichkeit", sagte Kogler. Man werde sehen, wie dann die Sondierungen laufen.

Tanner für Zweier-Koalition

Anderes hört man aus der ÖVP. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner meinte, dass es in einer Dreierkonstellation schwieriger sei, Kompromisse zu finden. Das sehe man aktuell an der Ampelkoalition in Deutschland. Jede Partei habe ihr eigenes Programm und ihre eigenen Zugänge, so Tanner: "Dass das bei drei Parteien herausfordernder ist, steht ja außer Frage."

"Viel weitergebracht"

Man habe noch einiges vor, etwa beim ökologischen Umbau der Industrie und beim sozialen Wohnen. Es habe niemals zuvor eine Regierung gegeben, die trotz der vielen Krisen im Umfeld "so viel weitergebracht" habe wie diese, und "solange das der Fall ist, ist es doch sinnvoll, wenn das so weiter gemacht wird", findet Kogler. Der Vizekanzler erinnerte etwa an die die Valorisierung der Sozialleistungen ("ein Jahrhundertmeilenstein") oder die Abschaffung der kalten Progression.

Das Klimaschutzgesetz soll in den letzten Monaten der laufenden Legislaturperiode noch kommen, versicherte Kogler einmal mehr.

Gefährdung durch FPÖ "massiv"

Gegen den Vormarsch der FPÖ wünscht er sich eine Allianz der Konstruktiven - auch für die Zeit nach der Wahl. Derzeit führt die FPÖ stabil in allen Umfragen. Ob er sich schon mit FPÖ-Chef Herbert Kickl als Kanzler abgefunden habe? "Ich finde mich mit gar nichts ab, was Schaden stiftet für Österreich. Und die Gefährdung ist massiv." Kickl nenne ja selbst Ungarns Premier Viktor Orbán als Vorbild - dort werde die Medienfreiheit "bis zur Unkenntlichkeit eingeschränkt", das Land werde "komplett runtergewirtschaftet" und sei "korrupt an der Spitze", kritisierte Kogler. "Das kann man sich eh vorstellen, wie das bei den Blauen dann wieder funktioniert, mit diesen ganzen Haberern, die da dann immer schnell einmal bei der Hand sind."