Nach Todesfall: ÖVP-SPÖ-Sondierung auf Dienstag verschoben

Nach den ersten Sondierungsrunden zwischen ÖVP und SPÖ treffen am Montagvormittag zum ersten Mal die Parteichefs von ÖVP und SPÖ mit NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammen. Meinl-Reisinger wird sich um 13.30 Uhr in einer Pressekonferenz äußern.

Das gaben SPÖ und ÖVP am Sonntag bekannt. Im Anschluss sollten eigentlich die Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ zu einer vierten Runde im Palais Epstein zusammenkommen.

Der Termin wurde allerdings  "aufgrund mehrerer Terminkollisionen" auf Dienstag verschoben. Wie später bekannt wurde, verstarb der Schwiegervater von Karl Nehammer, "Aktenzeichen XY..."-Legende Peter Nidetzky.

ÖVP, SPÖ und NEOS an einem Tisch

Im Vorfeld des Treffens gaben sich die Parteien allesamt recht zugeknöpft. Eine konkrete Uhrzeit für das Gespräch zwischen ÖVP-Chef Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Vorsitzender Meinl-Reisinger wurde nicht genannt.

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Für Bundeskanzler Karl Nehammer steht am Nachmittag (14.00 Uhr) ein weiterer Termin auf dem Plan: Aufgrund der Rekonvaleszenz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der sich nach seiner Bandscheibenoperation noch erholt, wird der Kanzler in dessen Vertretung am Montag die Angelobung von Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner in der Hofburg vornehmen.

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Dafür hätte Nehammer die Sondierungsgespräche kurzzeitig verlassen und wäre danach wieder zurückgekehrt, hieß es aus dem Kanzleramt.

Suche nach drittem Partner

Bereits nach der ÖVP-SPÖ-Sondierungsrunde am vergangenen Mittwoch (bei der die Themen Migration, Sicherheit, Inflationsbekämpfung und leistbares Wohnen im Fokus standen) war angekündigt worden, dass am Montag eine weitere Runde folgen soll.

Grund für die Suche nach einem dritten Partner ist die äußerst knappe Mehrheit von Türkis-Rot mit nur einem Mandat Überhang. Damit brauchen ÖVP und SPÖ entweder die Grünen oder die NEOS für eine breitere Mehrheit. Die Frage nach dem dritten Partner ist freilich eine etwas heikle. Während die ÖVP die NEOS präferiert, will sich die SPÖ auch die Option mit den Grünen weiter offen halten.

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Die NEOS zeigten sich vergangene Woche einmal mehr bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Für Irritationen bei der ÖVP sorgte die Ankündigung von NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos, das Finanzministerium übernehmen zu wollen. Die ÖVP erklärte daraufhin, es sei jetzt nicht der Zeitpunkt, über potenzielle Regierungsämter zu diskutieren, sondern über Inhalte.