Warnungen nicht an Tirol geschickt, Anschober widerspricht

Das Gesundheitsministerium soll offenbar Corona-Warnungen aus Deutschland, Kroatien, Großbritannien, Niederlanden und Dänemark in Sachen Ischgl und Co. nicht an Tirol weitergeleitet haben. Dies berichtete der "Standard". Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) trat dem Vorwurf entgegen. Meldungen mit konkreten Hinweisen zu bestätigten Covid-19-Fällen seien an Tirol weitergeleitet worden.

Zwischen 3. und 14. März habe man 21 Meldungen aus Belgien, Deutschland, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Norwegen und den Niederlanden mit konkreten Hinweisen zu bestätigten Covid-19-Fällen an die Stellen in Tirol weitergeleitet. Dies betreffe laut Anschober auch Kontaktpersonen zu bestätigten Covid-19-Fällen.

Aus dem epidemiologischen Meldesystem (EMS) gehe laut Ministerium hervor, dass den zuständigen Tiroler Bezirksverwaltungsbehörden bis zum 12. März bereits 150 bestätigte Covid-19-Fälle bekannt waren, hieß es. Nicht weitergeleitet habe man an Tirol Fälle aus dem Gesundheits-Frühwarnsystem der EU - dem Early Warning and Response System (EWRS) -, bei denen Daten über Personen oder Hotels fehlten. Jedenfalls habe man alle für die Arbeit des Kontaktpersonenmanagements der Tiroler Behörden relevanten internationalen Informationen übermittelt.

Überdies präzisierte das Ministerium, dass generell weitere Einmeldungen über das EWRS über Einzelfälle - ohne konkrete Informationen zu Personendaten (Name der Person), Aufenthaltsorten (z.B Hotel-Namen), Kontaktpersonen - ab diesem Zeitpunkt nicht mehr an die Landessanitätsbehörde weiter geleitet wurden. Dies deshalb, weil ohne diese fehlenden Informationen eine "Quellensuche bzw. eine Kontaktpersonennachverfolgung unmöglich ist".

Bis zum Stichtag 31. März 2020 wurden ungefähr 16.900 positiv getestete Personen und deren Kontakte an 94 Staaten (davon 64 Drittstaaten) weitergemeldet, hieß es. Davon wurden ungefähr 13.300 Personen den EWRS- Ländern und etwa 2300 Personen an Drittstaaten weitergemeldet. Den Bundesländern wurden ungefähr 1.300 Personen weitergemeldet.

Der "Standard" hatte berichtet, dass das Gesundheitsministerium von 9. bis 13. März Warnungen aus diversen Staaten bekommen habe - etwa eine aus Dänemark über 283 mit dem Coronavirus infizierten Urlaubsheimkehrern aus österreichischen Wintersportgemeinden.

Tirols Landesamtsdirektor Herbert Forster hatte bereits am Donnerstag - nachdem via Online-"Standard" von zahlreichen EWRS-Warnungen an Österreich die Rede war - erklärt, dass die Meldungen jener Länder in besagtem Zeitraum dem Bundesland nicht vorlagen.

Die FPÖ schoss scharf gegen Gesundheitsminister Anschober. Sollte das stimmen, sei Anschober "rücktrittsreif", erklärte FPÖ-Obmann Norbert Hofer. "Die hausinterne Recherche, ob eine Meldung weitergeleitet wurde, ist keine wissenschaftliche Analyse und sollte eigentlich binnen weniger Stunden zu beantworten sein", meinte Hofer. Immer wieder putze sich der Gesundheitsminister in der Causa Ischgl ab. "Dieses 'Verantwortungs-Ping-Pong' zwischen dem ÖVP-dominierten Tirol und dem Grünen Gesundheitsministerium in der Causa Ischgl ist unerträglich", so der FPÖ-Chef.

Die SPÖ richtet indes den Fokus auf Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Anschober. SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher forderte zu den "beinahe täglich neuen Ungereimtheiten" in der Causa endlich "schonungslose Aufklärung".

"Auch wenn für Kurz sowieso immer die anderen die Schuldigen sind, muss das tägliche gegenseitige Sich-Abputzen und Schuldzuweisen endlich ein Ende haben", so Kucher. Dass die Tiroler Verantwortlichen - Landeshauptmann Günther Platter und Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (beide ÖVP) - "schwer überfordert sind, ist offensichtlich". Kurz und Anschober "tragen hier die Verantwortung, sie können sich jetzt nicht einfach davon verabschieden", meinte der rote Gesundheitssprecher.

Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer verlangte indes erneut einen Untersuchungsausschuss auf Bundesebene. An diesem führe "über kurz oder lang kein Weg vorbei".