Wahlen in Ostdeutschland: Holt die AfD Platz 1?
In Thüringen lag die Partei unter Führung des Rechtsaußen Björn Höcke in Umfragen klar vorn. In Sachsen lieferte sie sich in den vergangenen Wochen ein Rennen um Platz eins mit der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer.
Sowohl in Dresden als auch in Erfurt ist aber kein Bündnispartner für die AfD in Sicht. Beide Landesverbände werden vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft. Mit Spannung wird daher erwartet, welche Regierungsmehrheiten ohne die Partei möglich sein werden. In beiden Ländern zeichnet sich eine schwierige Koalitionsbildung ab.
In Thüringen droht Koalitions-Chaos
In Thüringen etwa schien in jüngsten Erhebungen nur eine eher ungewöhnliche Koalition aus der zweitplatzierten CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und der SPD Aussicht auf eine politisch machbare Mehrheit zu haben. Das erst Anfang des Jahres gegründete BSW war in den Umfragen in beiden Ländern deutlich zweistellig und lag in Thüringen teils sogar bei 20 Prozent.
Die Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP müssen mit schlechten Ergebnissen rechnen, die FDP und in Thüringen auch die Grünen lagen in Umfragen zuletzt unter der Fünf-Prozent-Hürde.
In Erfurt regiert derzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung unter dem Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Dieses Bündnis hat laut Umfragen aber kaum Chancen auf eine Fortführung. In Sachsen regiert Kretschmers CDU mit Grünen und SPD - hier ist zumindest denkbar, dass eine Neuauflage möglich sein könnte.
In Sachsen gaben bis zu Mittag 25,8 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, teilte das Statistische Landesamt in Kamenz mit. Bei der vorangegangenen Landtagswahl 2019 hatte der Wert zum gleichen Zeitpunkt bei 26,2 Prozent gelegen.
Wahlbeteiligung zeigt steigendes Interesse
Bei den vorläufigen Zahlen sind demnach die Briefwähler noch nicht berücksichtigt. Es werde damit gerechnet, dass 24,6 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht per Brief Gebrauch machen, hieß es. 2019 waren es 16,9 Prozent. Nach Angaben der Landeswahlleitung waren die Wahlen am Vormittag ohne Störungen angelaufen. Es seien keine Probleme bekannt, hieß es.
In Thüringen zeichnet sich eine Wahlbeteiligung wie bei der vorherigen Parlamentswahl ab. Nach Angaben des Landeswahlleiters hatten bis 12.00 Uhr rund 32 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen in den Wahllokalen abgegeben. Die Briefwähler sind dem Landeswahlleiter zufolge in diesen Zahlen nicht enthalten. Bei der Landtagswahl 2019 belief sich Wahlbeteiligung zu dieser Uhrzeit auf 31,2 Prozent.
Damit zeichnet sich auch ein höheres Interesse an der Landtagswahl als bei der Europa- und Kommunalwahl in diesem Jahr ab. Bei der Wahl im Juni betrug die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt 24,3 Prozent.
Zusammenfassung
- Die Wähler in Sachsen und Thüringen entscheiden heute über die künftigen Machtverhältnisse in den Landtagen. Die Wahllokale sind von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.
- In Thüringen führt die AfD unter Björn Höcke in den Umfragen und könnte bis zu 20 Prozent erreichen. In Sachsen liegt die AfD im Rennen um Platz eins mit der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer.
- Schwierige Koalitionsbildung erwartet, da kein Bündnispartner für die AfD in Sicht ist. In Thüringen könnte eine Koalition aus CDU, BSW und SPD eine Mehrheit haben.
