Vorarlberg-Wahl: Die Kleinparteien im Kurzporträt

Vier Kleinparteien haben Unterstützungserklärungen für ein Antreten bei der Vorarlberger Landtagswahl gesammelt. Eigenen Angaben zufolge haben alle in den vier Vorarlberger Bezirken Bregenz, Bludenz, Dornbirn und Feldkirch die nötigen 100 Unterschriften für eine landesweite Kandidatur erreicht.

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"Xi-HaK-Gilt"

Die Partei "Xi" rund um den Outdoor-Unternehmer und Kurzzeit-NEOS-Landesparteichef Chris Alge hat sich nach einen verpassten Landtagseinzug 2019 diesmal mit weiteren Kleinparteien zusammengeschlossen. An der Plattform, die sich "in der Mitte" sieht, beteiligt sich die Partei "Heimat aller Kulturen" (HaK), eine migrantisch geprägte Liste unter Murat Durdu (Listenzweiter), die 2018 aus der Arbeiterkammerfraktion "Neue Bewegung für die Zukunft" hervorging und bei der AK-Wahl 2024 fünf Sitze errang. Mit an Bord ist zudem die Bürgerliste "Gilt" unter Thomas Doppelhofer (Listendritter). "Xi" stehe für Vorarlberg, HaK für vielfältige Kulturen, und "Gilt" habe die Demokratie in ihrer DNA, so Spitzenkandidat Alge zum Programm. Ansprechen will die Liste vor allem Nicht-Wähler. Getrennt haben es die Gruppierungen schon bei der Landtagswahl 2019 versucht: HaK und Xi erzielten landesweit 1,9 Prozent bzw. 1,5 Prozent Stimmenanteil - für einen Einzug in das Landesparlament sind fünf Prozent erforderlich. "Gilt" trat nur im Bezirk Feldkirch an und kam auf 0,14 Prozent. Zusammen will die Initiative mindestens Klubstatus (drei Mandate) erreichen.

"WIR - Plattform für Familien und Kinderschutz"

Die Liste "WIR - Plattform für Familien und Kinderschutz" besteht seit zehn Jahren und trat bereits 2014 und 2019 unter ihrem Spitzenkandidaten Christoph Alton an. Sie sieht ihren Auftrag darin, "politisch die Nöte und Sehnsüchte der Familien aufzuzeigen". Dazu gehört etwa der Schutz des Lebens von Beginn an, weshalb man sich gegen Abtreibungen engagiert, und der "Kinderschutz besonders in der schulischen Sexualerziehung vor Indoktrinierung durch die Genderideologie". Weitere wichtige Themen sind für "WIR" der Ausbau der direkten Demokratie, eine gesunde Lebensführung, Klimaschutz und das Miteinander der Generationen. Sowohl 2014 (0,64 Prozent), als auch 2019 (0,69 Prozent) verfehlte "Wir" den Landtagseinzug klar, 2015 und neuerlich 2020 gelang Alton aber der Sprung in die Stadtvertretung von Feldkirch.

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Offene Wahlplattform "Anders"

Die Wahlplattform "Anders" wurde im Juli 2024 als "linke, progressive und soziale offene Bürgerliste" gegründet. Ihr Fokus liegt auf Weltoffenheit, Establishment-Kritik, einer offenen Drogen-, Sozial-, Jugend- und Kulturpolitik, der Gemeinwohlwirtschaft und ökologischer Landwirtschaft. Spitzenkandidat Bernhard Amann, 70-jähriges Urgestein der Hohenemser Stadtpolitik, ist kein Unbekannter. Er versuchte bereits dreimal mit Listen unterschiedlicher Namen sein Glück bei der Landtagswahl. Hinter ihm finden sich parteiunabhängige Kandidaten. Man habe den Anspruch, nach der Wahl den Landeshauptmann zu stellen, so Amann. Vorarlberg soll so ein "Vorzeigeland für Solidarität, Miteinander, Transparenz und Bürgernähe" werden.

KPÖ

Die Kommunistische Partei tritt in Vorarlberg erstmals seit 1989 wieder zur Landtagswahl an, damals erzielte man 0,71 Prozent Zustimmung. Spitzenkandidat ist wie bei der Nationalratswahl Sascha Kulasevic. Kernthema sind die hohen Wohnkosten in Vorarlberg: Die KPÖ setzt sich für leistbare Mieten in gutem gemeinnützigen Wohnbau ein. Wohnen sei ein Grundrecht, das in der Verfassung verankert gehöre, so die Kommunistische Partei. Andere Positionen betreffen eine Energiegrundsicherung, ein bedingungsloses Grundeinkommen oberhalb der Armutsschwelle sowie eine progressive Millionärssteuer für Vermögen ab einer Million Euro und die Wiedereinführung der Erbschaftssteuer (ebenfalls ab einer Million Euro).