Von der Leyen will "Sofagate"-Situation nie wieder zulassen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will nicht noch einmal eine Behandlung wie beim EU-Türkei-Treffen in der vergangenen Woche akzeptieren. Die Präsidentin habe in einem Gespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel deutlich gemacht, dass sie eine solche Situation nie wieder zulassen werde, hieß es am Montagabend in Brüssel aus Kreisen der EU-Kommission. Michel ließ erklären, dass sich ein solcher Vorfall auch aus seiner Sicht nicht wiederholen dürfe. 

Ein Sprecher kündigte an, dass der Belgier an diesem Dienstag bei einem Treffen mit Vertretern des Europaparlaments noch einmal sein tiefes Bedauern zum Ausdruck bringen werde.

Von der Leyen auf Sofa verbannt

Bei dem Treffen am Dienstag vergangener Woche war für Michel ein großer Stuhl neben dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan reserviert. Von der Leyen bekam hingegen einen Platz auf einem Sofa zugewiesen. In der EU-Kommission, aber auch in Teilen der Öffentlichkeit wurde diese Sitzordnung als herabsetzend empfunden. Michel wurde kritisiert, weil er nichts dagegen unternommen habe.

Der Belgier erklärte daraufhin, dass eine enge Auslegung von protokollarischen Regeln durch die Türkei zu der unterschiedlichen Behandlung geführt habe. Er und von der Leyen hätten vor Ort entschieden, die Sache nicht durch einen öffentlichen Eklat noch schlimmer zu machen. In der Öffentlichkeit ist der Vorfall mittlerweile auch unter dem Namen "Sofagate" bekannt.

Michel will Spaltung der EU verhindern

Mit dem Verweis auf die protokollarischen Regeln hatte Michel daran erinnert, dass die EU-Kommissionspräsidentin in der gängigen protokollarischen Rangliste unter dem EU-Ratspräsidenten steht. Dies führt zum Beispiel auch dazu, dass Michel bei gemeinsamen Pressekonferenzen in der Regel zuerst das Wort bekommt. Die Kommission beharrt dennoch darauf, dass von der Leyen bei dem Treffen in Ankara auf Augenhöhe mit den anderen Präsidenten hätte platziert werden müssen.

Das Treffen zwischen Michel und von der Leyen fand nach Angaben der EU-Kommission am späten Montagnachmittag statt. Beide Politiker werden den Angaben zufolge an diesem Dienstag auch an einem Treffen des Präsidenten des EU-Parlaments und den Vorsitzenden der Fraktionen teilnehmen. Michel will das Treffen nach Aussagen seines Sprechers auch für einen Appell nutzen, keine Spaltung der EU zuzulassen.