Von Angriffskrieg bis "Z"-Symbol: Wichtige Begriffe im Russland-Ukraine-Krieg

Angriffskrieg:

Von einem Angriffskrieg spricht man, sobald ein oder mehrere Staaten kriegerische Handlungen gegenüber einem anderen Staat tätigen. Der angreifende Staat befindet sich also nicht in unmittelbarer Gefahr. Dies geschieht außerdem ohne vorherige Kriegserklärung.

Ein Angriffskrieg gilt im Völkerrecht als Kriegsverbrechen.

Atomwaffen:

Waffen, die mithilfe einer atomaren Kernspaltung bzw. einer Kernfusion, ein großes Gebiet durch starke Druckwellen und Hitze komplett zerstören und hunderttausende Menschen auf einmal töten können. Durch die atomare Strahlung erkranken die meisten Überlebenden und entwickelnd entweder gesundheitliche Langzeitschäden oder sterben. Außerdem wird die Natur im eingesetzten Gebiet verseucht und für eine lange Zeit unbewohnbar gemacht.

Es gibt hierfür zahlreiche andere Bezeichnungen, unter anderem Kernwaffen, Nuklearwaffen oder Atombomben.

Atomwaffen wurden bisher nur zwei Mal im Zweiten Weltkrieg eingesetzt.

Asow-Regiment

Eine aus Freiwilligen bestehende, paramilitärische Einheit aus der Ukraine. Sie entstand im Jahr 2014 im Zuge der ersten Auseinandersetzungen in der Ostukraine. Sie wurde von nationalistischen und rechtsradikalen Politikern mitgegründet. In der Vergangenheit verwendete das Regiment faschistische und nationalsozialistische Symbole und Mitglieder äußerten sich rassistisch oder antisemitisch, inzwischen versucht man sich davon zu distanzieren.

Kurz nach der Gründung wurde das Regiment dem Innenministerium unterstellt und es wurde mit einer Eingliederung in die offizielle Nationalgarde begonnen.

Seitens der Separatisten in der Ostukraine wird dem Regiment regelmäßig Kriegsverbrechen und überzogene Gewaltanwendung in Verbindung mit Zivilisten vorgeworfen.

Belarus:

Belarus, früher auch bekannt als Weißrussland, ist Staat im Osten Europas. Belarus war früher ein Teil der Sowjetunion. Regiert wird das Land von Machthaber Alexander Lukashenko, dem unter anderem massiver Wahlbetrug und Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen werden.  

Lukashenko und Belarus gelten als Verbündete von Russland unter Wladimir Putin. So sollen auch russische Truppen über die Grenze von Belarus in die Ukraine gekommen sein. 

Aktuell gibt es Pläne, dass sich Russland und Belarus zu einem "Unionsstaat" unter russischer Führung zusammentun. 

Bündnisfall:

Als Bündnisfall bezeichnet man eine Situation, dass ein oder mehrere Staaten in einem Krieg eintreten, sobald ein Partner-Staat angegriffen wird. Dies ist meist durch im vorhinein verhandelte Verträge geregelt und betrifft meist mehrere Staaten, welche sich in einem Militärbündnis - wie zum Beispiel die NATO - verbinden. 

"Der Westen":

Auch bekannt als "Westliche Welt". Der Begriff hat im Verlauf der Geschichte viele Bedeutungen. Heutzutage bezieht man sich damit noch teilweise auf die Situation im Kalten Krieg: Staaten im Einflussbereich der USA galten als "der Westen", Staaten im Einflussbereich der Sowjetunion als "der Osten".

Durch den Zusammenschluss vieler ost- und westeuropäischer Staaten in der EU und der NATO ist diese Einteilung eigentlich verwischt. 

Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen:

Dringlichkeitssitzungen werden innerhalb von einem Tag einberufen, wenn es im UN-Sicherheitsrat zu Unstimmigkeiten kommt und dieser keine Handlungen setzen kann, um akute Bedrohungen für den Weltfrieden und die Stabilität zu setzen.

Eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder kann hier Maßnahmen beschließen, welche als Empfehlung gelten. Diese sind allerdings nicht verpflichtend und gelten als symbolische Handlung.

Europäische Kommission:

Die Europäische Kommission ist eine Art "Regierung" der Europäischen Union. Jedes Mitglied (welche Kommissarinnen und Kommissare genannt werden - beziehungsweise die oder der Vorsitzende Kommissionspräsidentin oder -präsident) hat einen zugewiesenen Aufgabenbereich. 

Jeder Mitgliedsstaat hat das Anrecht, ein Mitglied der EU-Kommission zu bestimmen - alle Vorschläge müssen allerdings zuvor vom Europäischen Parlament mit Mehrheit bestätigt werden.

Europäisches Parlament:

Die Volksvertretung der Europäischen Union. Alle fünf Jahre findet in jedem Mitgliedsstaat der EU einzelne Wahlen statt - aus diesen Ergebnissen setzt sich danach das Parlament zusammen. 

Europäischer Rat:

Der Europäische Rat - welcher auch oft als EU-Gipfel bezeichnet wird - ist das Zusammentreffen aller Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten. Hier finden Beratungen über wichtige politische Themen statt, es werden Kompromisse zwischen Mitgliedstaaten ausgehandelt und grundsätzliche Impulse für die weitere Entwicklung der Union gesetzt. 

Europäische Union (EU):

Die Europäische Union ist ein Zusammenschluss von aktuell 27 Staaten in Europa. In der EU arbeiten die Staaten wirtschaftlich sowie politisch zusammen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden mehrere Organisationen geschaffen, in welchem die Länder Europas offen Handel treiben können, so abhängiger voneinander werden und es dadurch unwahrscheinlicher wird, dass sie miteinander Krieg führen. Daraus entstand später die Europäische Union. Auch Österreich ist Teil der Europäischen Union. 

Die EU hat in vielen ihrer Verträge auch grundlegende Werte wie Freiheit, Demokratie, Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sowie Rechtsstaatlichkeit verankert und sie verfügt mit der Charta der Grundrechte über einen modernen Grundrechtekatalog.

Die Staaten der EU haben sich außerdem darauf geeignet, sich im kriegerischen Ernstfall "beizustehen", also einander militärisch zu unterstützen. 

Europarat:

Der Europarat ist ein Zusammenschluss zahlreicher Staaten auf dem europäischen Kontinent. Die Organisation steht für die friedliche, demokratische Zusammenarbeit zwischen den Staaten und möchte unter anderem Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit fördern. 

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht ist hierfür eine eigene Behörde. 

Der Europarat hat nichts mit der Europäischen Union zu tun. Russland wurde nach Beginn des Überfalls auf die Ukraine zunächst von der Organisation suspendiert und trat später freiwillig aus. 

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte:

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist ein Bestandteil des Europarats. Der Gerichtshof  befasst sich mit Menschenrechtsverletzungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten. Seine Untersuchungen und Urteile haben allerdings nur einen symbolischen Charakter und keine unmittelbaren Folgen. 

Entmilitarisierung:

Manchmal auch als "Demilitarisierung" bezeichnet. Hierbei versteht man einen radikalen Abbau von militärischen Mitteln wie Armeepersonal, Soldatinnen und Soldaten, Finanzierung sowie Kampfausrüstung. Hierbei soll es so weit gehen, dass der Staat welcher sich "entmilitarisiert", nicht mehr ohne weiteres andere Ziele angreifen kann. Deswegen wird auch vorhandenes militärisches Gerät wie zum Beispiel Kampfflugzeuge oder Panzer zerstört und es gibt Höchstgrenzen für Truppenzahlen. 

Hier geht man also über die bekannte "Abrüstung" hinaus, welche nur die Anzahl von Soldatinnen und Soldaten sowie Waffen reduzieren soll.

Russlands Machthaber Wladimir Putin besteht bereits seit mehreren Jahren auf eine "Entmilitarisierung" der Ukraine, ohne konkrete Pläne hierfür vorzulegen. Seit Beginn der russischen Invasion hat er auch regelmäßig Behauptungen aufgestellt, dass die Ukraine nur mehr kurz vor einem Angriff auf Russland gestanden habe. Beide Aussagen werden von Expertinnen und Experten als unwahr zurückgewiesen. 

Entnazifizierung:

Der Begriff wurde von den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs geprägt und steht für die Bemühungen, den Einfluss des Nationalsozialismus aus der deutschen und österreichischen Gesellschaft zurückzudrängen.

Wladimir Putin verwendete den Begriff als Begründung für den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Für Putin ist die ukrainische Regierung von Neonazis unterwandert. Diese Aussage wurde von Historikerinnen und Historikern sowie Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler als falsch bezeichnet. 

FSB:

Abkürzung für "Föderaler Dienst für Sicherheit der Russischen Föderation" (oder auf Russisch Federalnaja sluschba besopasnosti Rossijskoi Federazii) ist der Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation. Er gilt als Nachfolgeorganisation des KGB. 

Gazprom:

Das weltweit größte Erdgasförderunternehmen mit Sitz in Russland. Das europaweit größte Unternehmen und größter Arbeitgeber in Russland. Gazprom ist rechtlich gesehen ein privates Aktiengesellschaft - mehrere Führungspersönlichkeiten des Unternehmens besitzen allerdings enge und private Beziehungen zu Regierungsmitgliedern und dem russischen Machthaber Wladimir Putin.

Gemeinsam mit anderen Energieunternehmen in Europa besitzt man die Firmen Nord Stream AG und Nord Stream 2 AG, welche die Gaspipelines "Nord Stream 1" und "Nord Stream 2" betreiben, das russisches Gas in europäische Staaten leiten. Die Inbetriebnahme von "Nord Stream 2" wurde im Zuge der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine von Deutschland gestoppt. Österreich wird fast ausschließlich durch Gazprom mit Erdgas versorgt. 

In den letzten Jahren hat sich Gazprom auch als Sponsor mehrerer Sportklubs engagiert. 

Generalversammlung der Vereinten Nationen:

Wird auch oft als UN-Vollversammlung bezeichnet. Hier treffen sich in der Regel jährlich alle Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen, um über Beschlüsse und Geldverteilung innerhalb der Organisation zu verhandeln und abzustimmen. Die Vollversammlung ist kein Parlament, die Regierungen der jeweiligen Staaten entsenden Menschen dorthin.

Es gibt außerdem sogenannte Dringlichkeitssitzungen.

Generalmobilmachung:

Im Zuge einer Generalmobilmachung werden alle zur Verfügung stehenden Streitkräfte eines Landes aktiviert. Es ist auch möglich Zivilisten zur Unterstützung der Armee einzuziehen. Es gibt hier keine einheitliche Regelung. 

GRU:

"Hauptverwaltung für Aufklärung" oder auf Russisch "Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije". Der ehemals sowjetische und jetzt russische militärische Nachrichtendienst. 

GRU soll für viele Anschläge auf Oppositionelle und Regierungskritikerinnen und -kritiker verantwortlich sein - unter anderem Sergei Skripal (2018) und Alexei Nawalny (2020) und einen entscheidenden Teil an den zahlreichen Cyberattacken auf westliche Unternehmen und Behörden beitragen. Der GRU soll außerdem EU-kritische bis EU-feindliche Gruppierungen finanziell unterstützen und sich aktiv in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt haben. 

Gruppe Wagner:

Eine Söldner-Truppe welche die russischen Truppen im Syrien-Krieg und auch jetzt im Russland-Ukraine-Krieg unterstützt. Sie waren außerdem bereits in der Zentralafrikanischen Republik tätig. Für die Gruppe Wagner wurden extra Gesetze in Russland geändert, welche paramilitärische Söldnertruppen eigentlich verboten hatten. 

Die Gruppe wurde vom Neonazi Dmitri Utkin gegründet und nach dessen "Kampfnamen" im Militär "Wagner" (in Anspielung auf den bekannten deutschen Komponisten und Antisemiten Richard Wagner) benannt. Den Söldnern wird eine faschistische Ideologie nachgesagt.

Kadyrowzy:

Eine tschetschenische Militär-Eingreiftruppe, welche keiner russischen Behörde direkt unterstellt ist. Bereits im Tschetschenienkrieg 1991 kämpfte man an der Seite der russischen Armee. Kadyrowzy werden Menschenrechtsverletzungen wie zum Beispiel Folter, Mord und Vergewaltigung vorgeworfen. 

Kreml:

Der Kreml ist eine Burg in der russischen Hauptstadt Moskau. Heute ist es der Sitz des russischen Präsidenten. Spricht man vom Kreml, meint man damit zumeist die russische Führung. 

Kriegsrecht:

Abschnitt im Völkerrecht, der alle kriegerischen Auseinandersetzungen regeln soll. Sowohl der Internationale Gerichtshof als auch der Internationale Strafgerichtshof entscheiden über Verstöße gegen das Kriegsrecht beziehungsweise das Völkerrecht. In der Vergangenheit gab es allerdings auch extra eingesetzte Gerichte, die das Kriegsrecht zu bestimmten Konflikten untersuchen sollen. 

Einige Länder besitzen zudem gesonderte Wege, um Verstöße gegen das Kriegsrecht in nationalen Gerichten zu klären. 

Kriegsverbrechen:

Als Kriegsverbrechen gelten Verstöße gegen das Kriegsrecht beziehungsweise das Völkerrecht. Spezielle Gerichte wie zum Beispiel der Internationale Gerichtshof untersuchen diese Vorfälle. Auch die Vereinten Nationen können Kriegsverbrechen durch Abstimmungen kenntlich machen.

Staaten müssen allerdings diese Gerichte anerkennen. Nicht jeder Staat erkennt zum Beispiel den Internationalen Gerichtshof an, welcher in einem solchen Fall nicht tätig sein kann. Abstimmungen der Vereinten Nationen können außerdem im Sicherheitsrat blockiert werden. 

Es ist also sehr schwierig, Kriegsverbrecherinnen und Kriegsverbrecher als solche zu verurteilen. 

Krim:

Die Krim ist eine Halbinsel der Ukraine, welche zwischen dem Asowschen Meer und dem Schwarzen Meer liegt. Sie gilt als strategisch wichtiger Punkt und war im Verlauf der Geschichte immer wieder umkämpft. Bevor die Krim Teil der Ukraine wurde, war sie eine autonome Teilrepublik der Sowjetunion. Dies geschah nach Tod von Machthaber Josef Stalin.

Als sich die Ukraine nach dem Zerfall der Sowjetunion nach einem Referendum unabhängig erklärte, galt dies auch für die Krim. Im Jahr 2014 annektierte Russland die Krim, ein Vorgang der von den meisten Staaten der Welt als Völkerrechtsbruch eingestuft wurde. 

Mariupol:

Mariupol ist eine Stadt in der ostukrainischen Region Donezk. Vor dem Krieg lebten dort zirka 440.000 Menschen. Sie gilt als wichtige Handels- und Universitätsstadt in der Ukraine. Mariupol gilt als eine Stadt, die geprägt von der russischen Kultur ist - im Alltag wurde dort auch von den meisten Menschen Russisch gesprochen. Im Gegensatz zur nahegelegten Halbinsel Krim und weiteren Regionen im Osten, entschied sich die Bevölkerung als Teil der Ukraine verbleiben zu wollen.

Die Stadt ist seit 2022 stark umkämpft und zerstört. 

NATO:

Der Nordatlantikpakt oder auf Englisch "North Atlantic Treaty Organization" ist ein Militärbündnis zwischen amerikanischen und europäischen Staaten, welcher im Zuge des Kalten Krieges gegründet worden ist. Die Staaten haben sich gegenseitig zugesagt im Ernstfall miteinander Krieg zu führen. 

NATO-Osterweiterung:

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben sich mehrere ehemalige Sowjet-Staaten unabhängig erklärt und von sich aus um eine Aufnahme in die NATO angesucht. Russland sieht diesen Prozess seit jeher als Gefahr für seine nationale Sicherheitsinteressen. 

Neutralität:

Neutralität bedeutet, dass sich ein Staat nicht in die Konflikte zwischen anderen Staaten einmischt und sich auch keinem militärischen Bündnis - wie der NATO - anschließen wird. Eine Erklärung zur Neutralität wird in einem Vertrag festgelegt, welcher dem Völkerrecht zugrunde liegt, oder er ist in einem Artikel der Verfassung festgeschrieben.

Es gibt unterschiedliche Auslegungen des Neutralitätsbegriffs. Während zum Beispiel die neutralen Staaten Irland, Schweden oder auch Österreich Teil der Europäischen Union sind - einem Staatenbund, welcher sich im Ernstfall auch militärische Unterstützung aller Mitgliedsstaaten fordert - ist die Schweiz unter anderem wegen ebenjener Klausel noch kein EU-Mitglied. Österreich äußert sich zudem noch äußerst kritisch gegenüber den Vorgängen in der Ukraine - was Kritik aus Russland zur Folge hatte. 

Ein neutraler Staat besitzt im Vergleich zu anderen normalerweise eine sehr große Armee in Relation zu seiner Einwohnerzahl, da man sich im Falle eines Angriffs nicht auf militärische Partner verlassen kann. Der Zustand des österreichischen Bundesheers sorgt auch deswegen bei einigen für Kritik. 

Nord Stream 1 und Nord Stream 2:

Unter den Namen "Nord Stream" laufen Gaspipelines des russischen Energiekonzerns Gazprom, welche Gas nach Europa leiten. Diese laufen sowohl oberirdisch als auch Unterwasser. Auch mehrere europäische Energieunternehmen beteiligten sich an den Projekten - die österreichische OMV war zum Beispiel bei "Nord Stream 2" dabei. 

Die Ukraine war früh gegen die neuen Gasleitungen. Bisher liefen viele Verbindungen durch ihr Land und man hatte die Befürchtung, dass Russland die Ukraine kurz nach der Fertigstellung des Projekts vom Gaszugang abschneiden werde. 

Oligarchinnen und Oligarchen:

Abgeleitet von dem Begriff "Oligarchie" - der "Herrschaft der Wenigen". Wird heutzutage häufig in Verbindung mit den Staaten der ehemaligen Sowjetunion genannt. Bezeichnung für Großunternehmerinnen und Großunternehmer, die mithilfe von Korruption auch politische und gerichtliche Entscheidungen maßgeblich beeinflussen können. 

Sowohl in Russland als auch in der Ukraine gab beziehungsweise gibt es zahlreiche Fälle von systematischer Korruption und Einflussnahme, welche sich negativ auf demokratische und rechtsstaatliche Entwicklungsprozesse ausgewirkt haben. 

Selbstbestimmungsrecht der Völker:

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein wichtiger Teil des Völkerrechts. Es garantiert jedem Volk, selbst über die eigene Regierungs- und Staatsform zu entscheiden genau so wie über das politische System oder über die Entwicklungen im kulturellen und sozialen Bereich. 

Dieses Recht bildet die Grundlage für die Entstehung von Nationen und Staaten und soll diese vor fremder Einwirkung schützen. 

Separatisten:

Separatisten sind Menschen, die ihre Region von einem Staat loslösen wollen und so einen neuen unabhängigen Staat zu gründen. Man spricht hier auch von Sezession.

Sowjetunion:

Die Sowjetunion war ein Staat, der nach der Oktoberrevolution und dem Ende der russischen Monarchie entstanden ist. Politisch gab es hier hauptsächlich das Prinzip des Kommunismus. Die Sowjetunion setze sich aus vielen Teilrepubliken und verschiedenen Völkern zusammen. Die Union ist 1991 aufgrund wirtschaftlicher und politischer Verwerfungen zusammengebrochen und viele ehemalige Teilstaaten haben sich seither unabhängig erklärt. 

Söldner:

Als Söldner bezeichnet man Soldatinnen und Soldaten, die in keiner staatlichen Armee tätig sind und welche man gegen Bezahlung engagieren kann. 

UNHCR:

Das UNHCR (Abkürzung für "United Nations High Commissioner for Refugees" oder auf Deutsch "Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen) ist ein Amt und eine Organisation der Vereinten Nationen. UNHCR ist für den Schutz von Flüchtlingen und staatenlosen Menschen zuständig und betreibt auch humanitäre Hilfe vor Ort in Krisen- und Kriegsgebieten.

Vereinte Nationen:

Die Vereinten Nationen (oft auch nach den Anfangsbuchstaben aus der englischen Bezeichnung UNO oder UN abgekürzt) ist eine Organisation, in der fast alle Staaten der Welt zusammenarbeiten. Die Vereinten Nationen wurden nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet, um Konflikte zwischen den verschiedenen Staaten friedlich und diplomatisch zu lösen und Kriege zu vermeiden.

Die Vereinten Nationen als Organisation haben sich verschiedene Regeln auferlegt und verschiedene Abteilungen und Programme gegründet, um die internationale Zusammenarbeit zu stärken.  

Volksrepubliken Donezk und Luhansk:

In den ostukrainischen Regionen Donezk und Luhansk gibt es eine große russischsprachige Gruppe. Mit Beginn der ersten kriegerischen Auseinandersetzungen 2014 erklärten Vertreterinnen und Vertreter von der russischen Regierung unterstützen paramilitärischen Organisationen diese Regionen als von der Ukraine unabhängige und eigenständige Volksrepubliken. Allerdings hatten diese nie die Kontrolle über die kompletten Regionen. 

Im Zuge der russischen Invasion hat Russland die von den Separatisten besetzen Gebiete als eigenständige Volksrepubliken anerkannt. 

Völkerrecht:

Dem Völkerrecht liegt den Satzungen der Vereinten Nationen zugrunde. Hier geht es hauptsächlich um die Beziehungen zwischen Staaten. Hier fallen auch die Anerkennung von Staatsgebieten und Regeln für kriegerische Auseinandersetzungen hinein.

Der Internationale Gerichtshof geht potenziellen Verstößen gegen das Völkerrecht nach, sobald ein Staat danach verlangt.

Staaten müssen sich freiwillig dem Völkerrecht unterwerfen.

Waffenruhe:

Eine vorübergehende Einstellung von Kampfhandlungen. Eine Waffenruhe wir vor allem für die Evakuierung von Zivilisten, die Versorgung von Verletzten und anderweitige humanitäre Hilfe verwendet. Waffenruhen bedeuten allerdings nicht, dass der Konflikt vor dem Ende steht. 

Waffenstillstand:

Ein Waffenstillstand ist eine auf längere Zeit bestimmte Aussetzung von Kampfhandlungen, welche in einem Ende des Konflikts münden soll. Hierbei gibt es meist einen Waffenstillstandsvertrag, der Bedingungen regeln soll. Ein Waffenstillstand soll Friedensverhandlungen erleichtern. 

Weiß-Blau-Weiße Flagge:

Gilt als Symbol der russischen Opposition und hat sich nach dem Überfall auf die Ukraine zu einem Symbol dagegen Entwickelt. 

Z:

Das "Z" wurde mit einigen anderen Symbolen als Art Erkennungszeichen der russischen Armee eingesetzt. So wurde es beispielsweise auf Militärfahrzeugen platziert, damit man diese bei Kampfhandlungen nicht aus Versehen selbst ins Visier nimmt.

Inzwischen hat sich das "Z" auch abseits der militärischen Verwendung etabliert. Es wird von Menschen und Gruppen verwendet, um ihre Unterstützung mit dem Angriffskrieg zu zeigen. In Russland selbst wird es außerdem für Propagandazwecke verwendet.

Manche Länder überlegen, ob man das "Z" ähnlich wie zum Beispiel ein Hakenkreuz oder die Flagge des IS verbieten soll.