Verhandlungen gehen weiter
Postenstreit: Was Van der Bellen Kickl nahelegte
FPÖ und ÖVP verhandeln "ehebaldigst" weiter, so die Verkündung von FPÖ-Chef Herbert Kickl nach seinem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Donnerstag. Zuvor hatten Medien bereits über das Ende der Verhandlungen spekuliert, immerhin hatte es Dienstagabend beinahe so ausgesehen, als ließen sich die Wogen nicht mehr glätten.
Die FPÖ hatte die ÖVP mit ihrem Vorschlag zur Ressortverteilung kalt erwischt, woraufhin man die Gespräche pausierte und ÖVP-Chef Christian Stocker hastig den Bundesparteivorstand einberief.
Ernste Worte von Van der Bellen
Ob Van der Bellen bei der Unterredung Druck gemacht hat, ist kaum bekannt. Zum Termin schwiegen sowohl FPÖ als auch die Präsidentschaftskanzlei. Das "Profil" will allerdings wissen, dass Van der Bellen Kickl nahegelegt habe, auf das Innenministerium zu verzichten. Zu Erinnerung: Das Innenministerium war neben dem Finanzministerium eines der Schlüsselressorts, das die Blauen auf ihrem Konto verbuchten wollten.
Zudem soll der Bundespräsident beiden Parteien - Stocker war am Mittwoch zu einem Gespräch geladen - angeraten haben, das Justizministerium unabhängig zu besetzen. Denn es würden nach wie vor große Korruptionsermittlungen gegen Vertreter beider Parteien laufen. Das Gespräch mit Stocker sei laut "Profil" ein sehr ernstes gewesen. Man habe versucht zu vermitteln, wie schwierig die Lage sei.
Nun wollen beide weiter miteinander sprechen, wie auch Stocker am Donnerstag bestätigte. Schon am Freitag wolle man die Verhandlungen wieder aufnehmen. Die Liste der zu beackernden Themen ist nach wie vor lange, obgleich die Regierungsverhandlungen schon jetzt die längsten der zweiten Republik sind.
Kickl solle "Machtrausch" beenden
Ein Platzen der Verhandlungen könnte aber nach wie vor passieren. Wenn es nach dem ehemaligen FPÖ-Generalsekretär Peter Sichrovsky geht, dann führen die Gespräche indes bald zu einem positiven Abschluss, sagte er in der "ZIB2" am Donnerstagabend.
Er ortet das Problem bei der ÖVP. Der ehemalige ÖVP-Nationalratspräsident Andreas Kohl ist da schon pessimistischer. Er rechnet Van der Bellen eine große Rolle zu und lege Kickl nahe, seinen "Machtrausch" zu beenden. Die FPÖ habe "jetzt einmal" die Möglichkeit zu regieren, meinte er.
Aber auch die ÖVP dürfte Interesse daran haben, es zu einem Regierungsabkommen zu schaffen. Immerhin würden bei einem erneuten Scheitern wahrscheinlich Neuwahlen folgen und da wird es für die Türkisen, wirft man einen Blick auf die Umfragen, düster aussehen.
Und auch, wenn die FPÖ möglicherweise bei Neuwahlen erneut erstarkt, stehen sie danach vor einem altbekannten Problem: Sie brauchen einen Koalitionspartner, den sie zumindest inhaltlich eher wieder nur bei der Volkspartei finden würden.
Video: Was passiert, wenn Blau-Türkis platzt?
Zusammenfassung
- FPÖ-Chef Kickl war am Donnerstag auf ein wohl ernstes Wort beim Bundespräsidenten.
- Thema war vor allem der Postenstreit zwischen Blau und Türkis.
- Wenig später verkündete Kickl via Aussendung, dass man auf den Verhandlungstisch zurückkehren will.
