Van der Bellen trifft alle Botschafter der EU-Länder

Bundespräsident Alexander Van der Bellen trifft die Botschafter aller EU-Länder, um "ein Zeichen für die Notwendigkeit europäischer Zusammenarbeit" zu setzen, wie er am Dienstag in einer Stellungnahme erklärte. Corona-bedingt findet das Treffen in drei Runden statt. Den Anfang machten am Dienstag neun EU-Botschafter und der Vertreter der EU-Kommission in Österreich, Martin Selmayr.

"Die EU ist jetzt, in der Phase des wirtschaftlichen Neustarts, besonders gefordert, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen", sagte Van der Bellen nach dem Treffen am Vormittag in der Hofburg. Die vier Grundfreiheiten des europäischen Binnenmarktes - freier Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital - sollten so rasch wie möglich wieder in vollem Umfang gewährleistet sein, forderte er. Wirtschaft und Beschäftigung in den EU-Staaten seien so eng miteinander verwoben, dass die EU-Staaten "den vor uns liegenden Herausforderungen nur in enger Zusammenarbeit und gut abgestimmt bewältigen können".

Van der Bellen betonte außerdem, "dass der wirtschaftliche Neustart und die Bewältigung der Klimakrise Hand in Hand gehen" müssten. Außerdem gelte es, die Positionierung der EU in der Welt im Blick zu behalten. "Nur ein starkes, vereintes Europa kann auf der Weltbühne die Interessen der 450 Millionen Europäerinnen und Europäer bestmöglich vertreten und wirksame Beiträge für Frieden, Wohlstand und nachhaltige Entwicklung leisten", betonte der Bundespräsident.

Zu dem vertraulichen Meinungsaustausch kamen am Dienstagvormittag die Botschafter des derzeitigen EU-Vorsitzlandes Kroatien, von Deutschland, Portugal, Slowenien, Frankreich, Tschechien, Schweden, Spanien und Belgien. Am Mittwoch finden zwei weitere Treffen mit den übrigen EU-Botschaftern statt. Die Reihenfolge orientiert sich an der Reihenfolge der bevorstehenden Vorsitzführungen in der EU, hieß es aus der Präsidentschaftskanzlei.