USA liefern Torpedos nach Taiwan

Kurz nach der Vereidigung von Taiwans prononciert pekingkritischer Präsidentin Tsai Ing-wen für eine zweite Amtszeit hat die US-Regierung die Genehmigung eines neuen Rüstungsdeals mit Taipeh bekanntgegeben. Geliefert werden 18 schwere US-Torpedos zum Preis von insgesamt 180 Millionen Dollar (164 Millionen Euro), wie das Außenministerium in Washington am Mittwoch mitteilte.

Die Torpedos des Typs MK-48 können von U-Booten aus abgefeuert werden. Das Rüstungsgeschäft dürfte die durch die Corona-Pandemie und Handelsstreitigkeiten extrem beeinträchtigten Beziehungen zwischen den USA und China zusätzlich belasten.

Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit der Volksrepublik vereinigt werden soll - notfalls auch mit militärischer Gewalt. Taiwan und China waren 1949, als die kommunistische Volksrepublik ausgerufen wurde, getrennte Wege gegangen. Die USA haben - wie die meisten anderen Länder auch - zwar keine diplomatischen Beziehungen zu Taiwan, liefern aber regelmäßig Waffen dorthin.

Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking rief die Vereinigten Staaten auch sogleich dazu auf, alle militärischen Verbindungen zu Taiwan zu kappen, um weiteren Schaden von den chinesisch-amerikanischen Beziehungen abzuwenden.

Tsai war am Mittwoch für eine zweite Amtszeit vereidigt worden. In ihrer Vereidigungsrede forderte sie Peking zum Dialog und zur friedlichen Koexistenz auf. Peking wies das Gesprächsangebot umgehend zurück und übte zudem scharfe Kritik an US-Außenminister Mike Pompeo, der Tsai zur Vereidigung gratuliert hatte.

Seit dem erstmaligen Amtsantritt der Unabhängigkeitsverfechterin Tsai im Jahr 2016 haben sich die Spannungen zwischen Peking und Taipeh verschärft. Bei der Wahl im vergangenen Jänner war die 63-Jährige aber mit großer Mehrheit wiedergewählt worden.

Zur Lieferung der Torpedos erklärte jetzt das US-Außenministerium, damit werde zur Sicherheit Taiwans und zur "politischen Stabilität, militärischen Balance und dem wirtschaftlichen Fortschritt in der Region" beigetragen.

Die USA hatten 1979 die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan gekappt und Peking als einzige Regierung Chinas anerkannt. Inoffiziell unterhielt die US-Regierung aber weiter freundschaftliche Kontakte zu Taipeh. Unter Präsident Donald Trump näherten sich Washington und Taipeh weiter an, während sich die Beziehungen zu Peking vor allem wegen der Handelskonflikte massiv verschlechterten.

Die Spannungen zwischen den USA und der Volksrepublik verschärften sich dann in den vergangenen Monaten wegen des neuartigen Coronavirus, als dessen Herkunftsland die Volksrepublik gilt. Die USA sind inzwischen mit 1,55 Millionen Infizierten und mehr als 93.000 Todesopfern das mit Abstand am stärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt.

Trump wirft China unter anderem mangelnde Transparenz hinsichtlich der Ursachen der Pandemie vor. Am Mittwoch schrieb der US-Präsident im Onlinedienst Twitter, die "Inkompetenz Chinas" habe das "weltweite Massensterben" verursacht. Trump hatte vor einigen Tagen der chinesischen Regierung mit einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gedroht und verkündet, er sei nicht bereit zu bilateralen Gesprächen.