UNO will Verlängerung des Getreideabkommens ermöglichen
Bei der Verlängerung des Abkommen gibt es Streit zwischen Moskau und den anderen Vertragspartnern: Russland will die Ausfuhr nur für 60 weitere Tage genehmigen, eigentlich sieht der Text aber eine automatische Verlängerung um 120 Tage vor, sofern keine Partei widerspricht. Eine Veränderung des Abkommens, worunter auch eine neue 60-Tage-Frist fallen würde, müsste von allen Beteiligten bestätigt werden und kann nicht einseitig verkündet werden. Am Sonntag läuft die bisherige Regelung aus.
Nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine vor gut einem Jahr hatte die russische Marine auch die Schwarzmeerhäfen des Nachbarlandes blockiert. Die Vereinbarung zur Schwarzmeer-Getreide-Initiative war unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei im Juli 2022 zustande gekommen und sieht eine Freigabe der ukrainischen Häfen unter anderem für den Getreideexport vor.
Griffiths sagte am Freitag weiter, bei der Umsetzung eines parallelen Abkommens zur Ausfuhr russischer Lebens- und Düngemittel gebe es Fortschritte, doch noch weitere Hürden insbesondere im Hinblick auf Zahlungssysteme. Moskau beklagt, westliche Sanktionen behinderten die Ausfuhr russischer Produkte. Zudem will Russland seine zurzeit nicht betriebene Pipeline für Ammoniak durch die Ukraine wieder nutzen.
Zusammenfassung
- Kurz vor einer notwendigen Verlängerung des Abkommens zur Ausfuhr von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer arbeiten die Vereinten Nationen unter Hochdruck an einer Lösung.
- Man werde alles tun, um eine Fortführung sicherzustellen, und sei mit den beteiligten Parteien Russland, Ukraine und der Türkei in Kontakt, sagte UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Freitag vor dem Weltsicherheitsrat in New York.
