Budapest: Tausende protestieren gegen Pride-Verbot

In Ungarn sind Pride-Paraden nach einer Änderung des Versammlungsgesetzes seit 18. März verboten. Mit überwältigender Mehrheit von 136 zu 27 Stimmen wurde der Beschluss im Parlament verabschiedet.

In Budapest ließ man sich davon am Dienstag allerdings nicht einschüchtern - Tausende Menschen gingen auf die Straße, um gegen das Verbot zu protestieren. Bilder zeigen, wie Menschen Rauchbomben zünden oder den Verkehr auf einer der meistbefahrenen Straßen stoppen. Auch drei Donaubrücken wurden später besetzt.

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Dabei riefen die Teilnehmenden "Demokratie" und "Versammlung ist ein Grundrecht". Organisiert wurden die Proteste vom unabhängigen Abgeordneten Ákos Hadházy. Er rief dazu auf, so lange zu demonstrieren, bis die Regierung das Verbot zurückziehe. 

Bürgermeister will Pride erlauben

Ein Sprecher des Budapester Bürgermeisters, Gergely Karácsony, sagte gegenüber CNN, dass er mit den Veranstaltern zusammenarbeiten werde, um "eine Lösung zu finden, damit die Veranstaltung in diesem Jahr wieder stattfinden kann". Er bezeichnete das neue Gesetz als "Angriff auf das Versammlungsrecht". Karácsony ist Teil der ungarischen Opposition.

Regierungschef Viktor Orbán hatte das Pride-Verbot bereits im Februar angekündigt, was zu großer Kritik führte. Formell wurde ein Passus ins Versammlungsgesetz aufgenommen, der vorsieht, dass Versammlungen das Kinderschutz-Gesetz nicht verletzen dürfen.

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Für die Orbán-Regierung ist Homosexualität in jeglicher Form unter dem Aspekt des Kinderschutzes "Besorgnis erregend". Bereits seit 2021 verbietet in Ungarn eine als Kinderschutzgesetz bezeichnete Regelung, Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Informationen über nicht heterosexuelle Lebensformen.