UN-Chef drängt auf Abwendung humanitärer Katastrophe in Gaza

Er ist den UN zufolge seit Jahrzehnten nicht angewandt worden. "Ich fordere die Mitglieder des Sicherheitsrats auf, darauf zu drängen, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern", schrieb Guterres am Mittwoch in einem Brief. "Ich wiederhole meinen Aufruf, dass ein humanitärer Waffenstillstand ausgerufen werden muss. Das ist dringend. Der zivilen Bevölkerung muss größeres Leid erspart bleiben", forderte Guterres, der seit 2017 im Amt ist.

Der UN-Chef habe sich angesichts des großen Verlusts von Menschenleben im Gazastreifen und in Israel innerhalb eines vergleichsweise kurzen Zeitraums für die Berufung auf Artikel 99 der UN Charta entschieden, hieß es von den Vereinten Nationen. In der Geschichte der UN ist das bisher nur sehr selten vorgekommen. Symbolisch verleiht der Generalsekretär seinem Aufruf damit eine größere Bedeutung. "Das ist ein sehr dramatischer, ein sehr starker Akt und wir hoffen, dass er die Mitglieder des Sicherheitsrates und die internationale Gemeinschaft bewegt", sagte ein Sprecher des Generalsekretärs.

Direkte Folgen hat eine Berufung auf Artikel 99 nicht. Es sei aber zu erwarten, dass sich der Sicherheitsrat daraufhin noch in dieser Woche zu dem Thema zusammensetzen werde und auch UN-Chef Guterres dabei sein werde, sagte der Sprecher. Zudem werde der Generalsekretär in den kommenden Tagen darüber hinaus auch noch telefonisch und persönlich mit den Mitgliedern des Sicherheitsrates kommunizieren.

Normalerweise entscheiden die Mitglieder des Sicherheitsrats selbst, welche Angelegenheiten sie als Bedrohung für den Weltfrieden wahrnehmen und deshalb auf die Tagesordnung setzen wollen. Zum Gaza-Krieg hat das mächtigste UN-Gremium bisher eine Resolution verabschiedet, sich aber ansonsten häufig zerstritten gezeigt.

Auslöser des Krieges war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer Terrorgruppen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zum Gazastreifen verübt hatten. Mehr als 1200 Menschen wurden getötet. Bei den israelischen Angriffen auf den Gazastreifen sind nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums seitdem mehr als 16.200 Menschen in Gaza getötet worden. Unabhängig lässt sich diese Angabe gegenwärtig nicht überprüfen. Die UN und Beobachter weisen aber darauf hin, dass sich die Zahlen der Behörde in der Vergangenheit als insgesamt glaubwürdig herausgestellt hätten.