Ukraine tauscht Verteidigungsminister nach Korruptionsvorwürfen

Militärgeheimdienst-Chef Kyrylo Budanow löse Olexij Resnikow an der Spitze des Ministeriums ab, teilte der Parlamentsabgeordnete und Selenskyj-Vertraute Dawyd Arachamija am Sonntag mit. Resnikow übernehme einen anderen Regierungsposten. Wann der Wechsel in Kraft tritt, blieb zunächst offen.

Wechsel nach Korruptionsvorwürfen

"Der Krieg diktiert einen Wechsel der Personalpolitik", erklärte Arachamija, der die Fraktion von Selenskyjs Partei Diener des Volkes leitet. Für die Sicherheit relevante Ministerien sollten von Kräften aus dem Sicherheitsapparat geleitet werden. Während Resnikow Jurist ist, blickt Budanow auf eine militärische Karriere zurück. Resnikow hatte das Amt im November 2021 übernommen, wenige Monate vor der russischen Invasion am 24. Februar 2022.

Selenskyj hatte zuletzt eine Reihe hochrangiger Staatsbediensteter ausgewechselt und dies mit Korruptionsvorwürfen begründet. Zu den Aufsehen erregenden Fällen gehörte der eines stellvertretenden Verteidigungsministers, der nach einem von ihm bestrittenen Bericht zurücktrat, wonach sein Ministerium überhöhte Preise für die Truppenverpflegung gezahlt habe. Ressortchef Resnikow hatte Korruption entschieden verurteilt.

Schwierige Lage im Osten

Selenskyj sprach am Sonntag von einer schwierigen Lage und erbitterten Kämpfen an der Front im Gebiet Donezk im Osten des Landes. "Aber wie schwierig es auch sein mag und wie groß der Druck dort auch ist, wir müssen aushalten", sagt Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. "Wir haben keine Alternative, als uns zu verteidigen und zu gewinnen." Russland versuche nun seine Niederlagen vom vergangenen Jahr wettzumachen.

Zuvor hatte der nach Skandalen in seiner Behörde in die Kritik geratene Resnikow einen freiwilligen Rücktritt ausgeschlossen. Er wolle erst zurücktreten, wenn ihn sein Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu auffordere, sagte Resnikow am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Kiew. "Kein Beamter bleibt ewig im Amt", schränkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein.

Rücktritt nach Aufforderung

"Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen - dem Oberbefehlshaber und Präsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj." Daher werde er "nur auf Beschluss des ukrainischen Präsidenten bestimmte Entscheidungen treffen", und dann das tun, was ihm dieser vorschlage. Resnikow war seit November 2021 Verteidigungsminister.

Die Ukraine wehrt seit fast einem Jahr eine russische Invasion ab. Die Finanzierung der Militärausgaben hängt dabei zu großen Teilen von westlichen Geldern ab. Das osteuropäische Land gilt als eines der korruptesten Länder Europas.