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Tiroler AAB-Chef entgegen Mattle klar gegen Dreierkoalition

Der designierte Tiroler ÖAAB-Landesobmann und ÖVP-Landtagsabgeordnete Dominik Mainusch spricht sich klar gegen eine Dreierkoalition unter ÖVP-Führung nach der Landtagswahl und für ein Zweierbündnis aus - sollte sich letzteres arithmetisch ausgehen. Eine Dreierkoalition bringe "zu lange Entscheidungsprozesse" und "zu kleine Kompromisse" mit sich, sagte Mainusch im APA-Interview: Das ist nicht gut fürs Land. Davor warne ich".

Tirols ÖVP-Obmann Anton Mattle hatte einer Dreierkoalition bisher keine Absage erteilt. Gegenüber der APA hatte er zuletzt von einem möglichen "neuen Weg" gesprochen, wenngleich ein Dreierbündnis "schwieriger zu händeln" wäre. Der "Tiroler Tageszeitung" (Donnerstagsausgabe) ließ Mattle wissen, dass er auch "offen für Neues" sei und eine Dreierkoalition eine Option sei, die er nicht ausschließe. Als Dreiervarianten gehandelt werden etwa ÖVP/SPÖ/NEOS oder ÖVP/Grüne/NEOS.

Der 31-jährige Mainusch, der die Nachfolge von Landesrätin Beate Palfrader im ÖAAB antreten wird und vielerorts als einer der Haupt-Player in der Volkspartei nach der Wahl gilt, machte indes klar, dass die ÖVP im Wahlkampf klar signalisiere müsse, eine Zweierkoalition anzustreben. Es brauche eine "starke bürgerliche Mitte", also die ÖVP. Und: "Es braucht eine Zweierkoalition". Die nächste Landesregierung müsse eine "Reformregierung" sein, die "schnell zu agieren "habe. "Ohne Scheu vor notwendigen Veränderungen, Mut für das Richtige und gleichzeitig stabil", betonte Mainusch. Dies brauche es in herausfordernden Zeiten wie diesen mehr denn je.

Dass eine Dreierkoalition diese Notwendigkeiten mitbringe, dies sehe er nicht. Es sei ob der "Vielfalt" und bündischen Struktur der Volkspartei ohnehin schon so, dass jede Maßnahme in der ÖVP vorab auf den Prüfstand gestellt werde. Wenn dann gleich noch zwei Parteien hinzukämen, die ihre jeweilige Klientel bedienen und "Profilierungswünsche" haben, dann mache man die Maßnahmen "nur noch kleiner". Es entstünden "Minimalkompromisse", so der geschäftsführende ÖAAB-Obmann und Bürgermeister von Fügen im Zillertal.

Daher sei er klar für eine Zweierkoalition, die ein "bürgerliches Verständnis widerspiegelt". Die Frage, ob damit nur mehr die SPÖ in Frage komme, nachdem Mattle einer Koalition mit der FPÖ eine Absage erteilt hatte und sich Schwarz-Grün laut Umfragen nicht mehr ausgeht, wollte Mainusch mit Verweis auf den Urnengang nicht beantworten. Es gehöre sich nicht, dem Votum der Wähler vorzugreifen. Dass Mattle kundtat, nicht mit den Freiheitlichen koalieren zu wollen, "unterstütze ich", machte der ÖVP-Spitzenpolitiker klar. Diese seien nicht regierungsfähig und wollten in Wahrheit auch gar nicht regieren. Dies wisse man ohnehin - ob man es nun ausspreche und eine Koalition vorher ausschließe oder es sich offen halte, spiele da keine Rolle. FPÖ-Chef Markus Abwerzger sei "in Wahrheit nicht mehr Herr der Lage dort": "Hinter ihm sind junge Burschen unterwegs, die radikale Ansichten vertreten". Solange dies der Fall sei, sei eine Zusammenarbeit de facto nicht möglich.

Der eigenen Partei riet Mainusch trotz schlechter Umfragewerte zu mehr Selbstbewusstsein. Es gebe eine allgemeine Missstimmung gegenüber der Politik, das habe "an der ein oder anderen Ecke" der Tiroler ÖVP "am Selbstbewusstsein geknabbert". Nun müsse aber zum Start der heißen Wahlkampfphase mit kommender Woche der "Turbo gezündet" werden. Es sei überzeugt, dass dies gelinge. Personelle Ansagen für die Zeit nach der Wahl mahnte Mainusch nicht ein, dies sei "die Entscheidung des Parteiobmannes". Aber: "Ich will die Themen sehen", denn: "Wir haben die Antworten". Dies müsse klar kommuniziert werden.

Mattle solle und werde der nächste Landeshauptmann werden. Prozent-Latten beim ÖVP-Wahlresultat wollte der Zillertaler nicht definieren. Gefragt nach seiner eigenen politischen Zukunft, meinte Mainusch, dass er "nicht der Mensch sei, der in Positionen denkt. Ich brauche das nicht auf meiner Visitenkarte". Er wolle in diesem Jahr auch formell zum AAB-Landeschef gewählt werden und sich einsetzen, an welcher Stelle auch immer - ob weiter im Landtag oder in der Landesregierung.

ribbon Zusammenfassung
  • Der designierte Tiroler ÖAAB-Landesobmann und ÖVP-Landtagsabgeordnete Dominik Mainusch spricht sich klar gegen eine Dreierkoalition unter ÖVP-Führung nach der Landtagswahl und für ein Zweierbündnis aus - sollte sich letzteres arithmetisch ausgehen.
  • Eine Dreierkoalition bringe "zu lange Entscheidungsprozesse" und "zu kleine Kompromisse" mit sich, sagte Mainusch im APA-Interview: Das ist nicht gut fürs Land.
  • Und: "Es braucht eine Zweierkoalition".