Tausende Brasilianer demonstrierten gegen Bolsonaro

In mehr als 110 brasilianischen und Dutzenden europäischen Städten gingen Demonstranten am Samstag auf die Straßen, wie das brasilianische Nachrichtenportal "G1" berichtete. Ursprünglich waren erst wieder für den 24. Juli Proteste geplant gewesen.

Die Organisatoren hatten nach den jüngsten Korruptionsvorwürfen gegen Bolsonaro jedoch kurzfristig schon für Samstag zu Demonstrationen aufgerufen. Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hatte am Freitag eine Untersuchung gegen den brasilianischen Präsidenten wegen Korruptionsvorwürfen eröffnet.

Verdacht des Amtsmissbrauchs

Hintergrund ist die Bestellung von 20 Millionen Dosen des indischen Corona-Impfstoffs Covaxin. Eine Gruppe von Senatoren stellte diese Woche Strafanzeige gegen Bolsonaro wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch, weil er Hinweise auf mögliche Korruption bei der Abwicklung des Impfstoffdeals im Gesamtwert von umgerechnet mehr als 250 Millionen Euro ignoriert haben soll.

Bolsonaro sagte, er habe keine Kenntnis von Unregelmäßigkeiten gehabt. Die indische Firma Bharat Biotech teilte mit, der Preis für eine Dose Covaxin für ausländische Regierungen liege zwischen 15 und 20 Dollar. Der Preis für Brasilien sei in diesem Rahmen gelegen.

Untersuchungsausschuss

Der Covaxin-Deal stand zuletzt auch im Mittelpunkt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, der die Handlungen und Unterlassungen von Präsident Bolsonaro in der Corona-Pandemie beleuchtet. Der Staatschef hat die Gefährlichkeit des Virus und den Sinn von Impfungen schon mehrfach in Zweifel gezogen. Die Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens, wie es die Demonstranten fordern, hängt jedoch vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer ab - dieser gilt als Verbündeter der Regierung Bolsonaros.

Ein Untersuchungsausschuss des Senats hat den Verdacht erhoben, dass der Impfstoff überteuert und dass Korruption im Spiel war. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe setzte die Regierung den Vertrag aus. Bolsonaro bestreitet jedes Fehlverhalten.