Stelzer will Kinderbetreuung in Oberösterreich ausbauen

Vor rund 600 Gästen - Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur sowie Parteifunktionären - umriss Stelzer seine Vorstellungen für die Zukunft. Weite Strecken der Rede im Foyer des Linzer Musiktheaters mit Blick auf den Volksgarten - das Setting erinnert etwas an die "Rede zur Zukunft der Nation" von Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer Mitte März - drehten sich um die Bekämpfung des Arbeitskräftemangels.

Um den Wohlstand zu sichern, will er u.a. bei der Bildung und bei der Kinderbetreuung ansetzen. Oberösterreich - häufig als Schlusslicht in der Kinderbetreuung kritisiert - solle "Kinderland Nummer eins" werden, die Öffnungszeiten verlängert, die Gruppengrößen verkleinert werden, versprach er. Die Bildungsmöglichkeiten sollen durch englischsprachige Angebote in allen Schulstufen "vor allem auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die aus Drittländern zu uns kommen", verbessert werden. Eine besondere Rolle in der Weiterentwicklung der Bildungslandschaft komme der neuen Digitaluniversität zu. "Ja wir gewinnen, was die Gründung anlangt, keinen Schönheitspreis", räumte er ein, aber sie sei "eine historische Großtat".

Um dem Arbeitskräftemangel entgegenzuwirken, will Stelzer Vollzeitarbeit attraktivieren. "Das muss sich auszahlen. Da braucht es steuerliche Anreize", forderte er. Aber "wir benötigen auch mehr Leute von außerhalb, aus Drittländern", deshalb müsse man die Anerkennung von Ausbildungen schneller machen und die Rot-Weiß-Rot-Karte verbessern. Um das Gesundheitssystem zu erhalten, sei es erforderlich, die Medizinstudienplätze aufzustocken. "Es ist unverständlich, wenn jedes Jahr tausende Studieninteressierte vergeblich auf einen Studienplatz hoffen - und uns gleichzeitig die Ärzte ausgehen."

Beim Klimaschutz redete er der Technologieoffenheit das Wort und betonte, dass "jeder Arbeitsplatz, den wir hier halten können, und der nicht vertrieben wird in Länder, in denen Klimaschutz vielleicht noch im Fremdwörter-Duden beschrieben wird", per se schon das Klima schone. Dennoch - die Klimaziele werde man nicht ohne Wasserstoff erreichen können. Um die für die Transformation nötigen Mengen an grünem Wasserstoff zu bekommen, ohne in neue Abhängigkeiten zu geraten, werde Österreich internationale Vereinbarungen brauchen.

Die Grünen stimmten Stelzer zu, dass man dringend Arbeitskräfte auch aus dem Ausland brauche. Dazu müsse man aber auch ein Klima im Land schaffen, das diese "anzieht und nicht abschreckt". Klubobmann Severin Mayr kritisierte die jüngst erfolgte Abschiebung einer Familie aus dem Mühlviertel: "Eine bestens integrierte Familie abzuschieben, die in Mangelberufen tätig ist, ist absurd und lässt sich mit der Rede des Landeshauptmanns definitiv nicht vereinbaren", so Mayr.

"Für eine Vielzahl der Probleme, die Landeshauptmann Stelzer in seiner heutigen Rede anspricht, tragen er und die ÖVP unmittelbare Verantwortung", so NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer. Er verwies darauf, dass seine vor wenigen Wochen im Landtag ein Anreizmodell für Vollzeitarbeit vorgelegt habe, "für das die Koalition keinen Bedarf sah".