SPÖ-Vorsitz wird künftig von Mitgliedern direkt gewählt
Der Kampf um den SPÖ-Vorsitz durch Mitgliederabstimmung und beim anschließenden außerordentlichen Parteitag geriet zum organisatorischen Debakel. Die Partei will die Vorsitzwahl deshalb geregelter und vor allem demokratischer gestalten.
Am Dienstag präsentierte die SPÖ das Modell für die zukünftige Vorsitzwahl. Demnach soll regulär alle drei Jahre eine Wahl zum Parteivorsitz stattfinden. Alternativ kommt es auch dann zu einer Wahl für den Chefposten, wenn der oder die Bundesparteivorsitzende zurücktritt oder wenn zehn Prozent der Parteimitglieder eine Vorsitzwahl fordern.
Der oder die Bundesparteivorsitzende wird künftig in Direktwahl von allen Parteimitgliedern gewählt.
"Giraffen-Klausel" für Kandidaten
Für die Vorsitzwahl kandidieren können alle Parteimitglieder, die innerhalb von vier Wochen 1.500 Unterstützungserklärungen sammeln. Diese sogenannte "Giraffen-Klausel" soll Scherzkandidaturen verhindern - wie jene eines "Krone"-Journalisten, der bei der vergangenen SPÖ-Parteichefwahl ein Giraffenbaby aus dem Tiergarten Schönbrunn als Kandidat anmeldete.
Wenn nur ein Kandidat bzw. eine Kandidatin die notwendigen Unterschriften erhält, findet keine Direktwahl statt. Wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidat:innen eine absolute Mehrheit erhält, kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden stimmstärksten Kandidaten.
Das neue Wahlmodell wird am 23. Oktober dem Parteivorstand zur Abstimmung vorgelegt. Beim Bundesparteitag im November soll es dann beschlossen werden.
Zusammenfassung
- Künftig soll der SPÖ-Bundesparteivorsitz von den Mitgliedern alle drei Jahre direkt gewählt werden.
- laut dem neu ausgearbeiteten Wahlmodell soll regulär alle drei Jahre eine Wahl zum Parteivorsitz stattfinden.
- Alternativ geht das auch, wenn der bzw. die Parteivorsitzende zurücktritt oder zehn Prozent der Mitglieder eine Vorsitzwahl fordern.
- Für die Vorsitzwahl kandidieren können alle Parteimitglieder, die innerhalb von vier Wochen 1.500 Unterstützungserklärungen sammeln.
- Wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidat:innen eine absolute Mehrheit erhält, kommt es zur Stichwahl zwischen den beiden stimmstärksten Kandidaten.
- Das neue Wahlmodell wird am 23. Oktober dem Parteivorstand zur Abstimmung vorgelegt. Beim Bundesparteitag im November soll es dann beschlossen werden.
