Sobotka will Holocaust-Zentrum in Regierungsprogramm

Sobotka unterstützt seit Beginn an die Forderung des Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) Wien, Oskar Deutsch, nach einem Holocaust-Zentrum nach internationalem Vorbild. Verankert werden müsste dieses im Nationalfondsgesetz. "Wir haben noch keine Einigung zustande gebracht", bedauert der Nationalratspräsident, aber "ich denke, dass es in der nächsten Legislatur sicherlich ein notwendiges Thema sein wird". Konkrete Vorschläge gebe es ja schon.

Dem Nationalratspräsidenten geht es dabei nicht nur um eine reine museale Aufbereitung zum Holocaust, sondern eine umfassende didaktische Aufbereitung des Themas. Ein Holocaust-Zentrum etwa nach dem Vorbild von Yad Vashem in Jerusalem müsste ein Ort der Diskussion und Forschung sein. Unterschiedliche Forschungsansätze, wie es sie bereits in den bestehenden Einrichtungen - etwa dem Simon Wiesenthal Institut in Wien - bereits gibt, sollten dort gebündelt werden.

Eine Einigung gibt es bereits zu einem Denkmal für von den Nationalsozialisten ermordeten Roma und Sinti, erinnert Sobotka. Passend dazu fand in dieser Woche eine Veranstaltung zum Volksgruppentag im Parlament statt. Ein "Tag der Freude", so Sobotka, denn: "Wenn man sich die Geschichte unserer Volksgruppen ansieht, dann ist das eine Geschichte, die mit vielen Kämpfen, mit vielen Vorurteilen, mit vielen Ausgrenzungen und auch mit Gewalt verbunden ist."

Im Gegensatz dazu gebe es heute ein friedliches und verständnisvolles Miteinander. Wichtig sei nun der Erhalt der unterschiedlichen Sprachen, wobei aber nicht alles auf "staatlichen Schultern" lasten könne. "Der Staat muss die ordentlichen Rahmenbedingungen schaffen, damit man sich frei entfalten kann. Aber es bedarf dann auch einer Eigenverantwortung." Eine Anhebung der Volksgruppenförderung alleine sei nicht zielführend, es brauche auch entsprechende Projekte.

Zum Ansinnen der Vertretung von Bosnierinnen und Bosniern in Österreich, als Volksgruppe anerkannt zu werden, verweist Sobotka auf die klare Definition der Volksgruppen in der Verfassung. Es handle sich dabei um Volksgruppen, die über Jahrhunderte im Land gesiedelt hätten. "Da ist es zu wenig, wenn man nur sagt, wir treffen uns und machen einen Sprachverein, einen Kulturverein."