Wie Rudi Fußi SPÖ-Chef werden könnte

Die SPÖ zu einer Mitmach-Partei umbauen und die Basis mehr in innerparteiliche demokratische Prozesse einbinden. Mit diesem Vorsatz ist Andreas Babler im Jahr 2023 zur Mitgliederbefragung angetreten. Zwar hat Babler diese Abstimmung nicht gewonnen (den ersten Platz hat Hans Peter Doskozil belegt) und musste schlussendlich an einem Parteitag von rund 600 Delegierten zum Parteichef gewählt werden, dennoch hat er einige seiner ursprünglichen Versprechen umgesetzt und der Basis beispielsweise mehr Mitspracherecht bei der Ernennung des Obmanns eingeräumt. 

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Be careful what you wish for

Dieser Modus könnte sich jetzt ausgerechnet ein parteiinterner Kritiker von Babler zunutze machen und - wenn sein Plan aufgeht - Babler vom Parteisessel verjagen. Rudolf (Rudi) Fußi, der im Vorwahlkampf der Sozialdemokratie den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil unterstützt hat, möchte die SPÖ übernehmen. Dafür muss er allerdings einige Hürden nehmen und viele Mitglieder der Partei auf seine Seite ziehen. 

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Die erste Hürde: Die Forderung nach einer neuen Wahl

In den SPÖ-Statuten ist genau beschrieben, wie Rudi Fußi theoretisch eine Neuwahl des Parteivorsitzes anzetteln könnte. Dafür muss er allerdings zuerst mindestens 10 Prozent der Mitglieder überzeugen, dass es so eine braucht. Beim derzeitigen Stand der Mitglieder sind das rund 13.000-14.000 Unterschriften. Innerhalb eines Quartals müssen diese Unterschriften gesammelt werden. Gewählt wird damit allerdings noch nicht - die Mitglieder drücken lediglich ihren Wunsch nach einer Abstimmung aus. Kandidaten werden später gewählt. 

Die zweite Hürde: Die Kandidatur

Sind die Unterschriften innerhalb eines Quartals gesammelt, geht der eigentliche interne Wahlkampf erst richtig los. Antreten darf jedes ordentliche SPÖ Mitglied, das mindestens 1.500 Unterstützungserklärungen gesammelt hat. Mindestens vier Wochen Zeit bekommt jedes Mitglied dafür. Alternativ kann auch der Bundesparteivorstand, das höchste Gremium in der SPÖ, einen Kandidaten normieren. Auch der amtierende Parteivorsitz darf antreten. 

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Die dritte Hürde: Die eigentliche Wahl

Sind bis zum Stichtag alle möglichen Kandidaten in Stellung, kann die eigentliche Wahl beginnen. Hier sind erneut die Mitglieder gefragt. Sie haben jetzt die Möglichkeit, ihren gewünschten Kandidaten zu wählen. Wer diese Direktwahl mit einer absoluten Mehrheit gewinnt, darf sich künftig Bundesparteiobmann der SPÖ nennen. Damit die Wahl auch den Willen möglichst vieler Mitglieder widerspiegelt, müssen mindestens 20 Prozent der Sozialdemokraten mitmachen. Ansonsten wird der neue Obmann auf einem Parteitag gewählt. Sollte der amtierende Parteichef zurücktreten, wird auch auf einem Parteitag entschieden. 

Die mögliche vierte Hürde: Die Stichwahl

Erreicht keiner der antretenden Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen, kommt es zu einer Stichwahl zwischen dem ersten und zweiten Platz. Diese Stichwahl findet frühestens zwei Wochen nach dem ersten Wahldurchgang statt. Die Chance auf einer Stichwahl steigt traditionell, je mehr Kandidaten bei der eigentlichen Wahl antreten.

Der mögliche zweite Weg

Rudi Fußi selbst spricht bei seiner Antrittspressekonferenz von einem alternativen Weg an die Parteispitze. Neben dem Mitgliederentscheid zu einer Abstimmung, könnte auch der Bundesparteivorstand eine Wahl ansetzen. PULS 24 hat dazu am Dienstag mit Experten in der Partei gesprochen und keine klare Auskunft bekommen. "Da werden die Parteijuristen in den kommenden Wochen wohl einiges zu interpretieren haben", meint einer der kontaktierten.