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Politik

Scholz und Habeck müssen zu Atomausstieg aussagen

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck stehen am Donnerstag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg Rede und Antwort. Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung hinsichtlich der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verschaffen. Er war im Juli 2024 auf Betreiben der oppositionellen Union eingesetzt worden. Zunächst soll Habeck befragt werden, dann Scholz.

Die Union mutmaßt, dass im Frühjahr 2022 in den Grünen-geführten Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Gründen missachtet worden sind. Die Prüfung möglicher Laufzeitverlängerungen sei damals anders als öffentlich bekundet nicht ergebnisoffen erfolgt. Wegen der Energieknappheit infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte die damalige Ampel-Regierung darüber diskutiert, die Kernkraftwerke länger als ursprünglich geplant am Netz zu lassen.

ribbon Zusammenfassung
  • Olaf Scholz und Robert Habeck werden am Donnerstag vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg befragt.
  • Die Union vermutet, dass im Frühjahr 2022 interne Bedenken in den Grünen-geführten Ministerien ignoriert wurden.
  • Der Ausschuss wurde im Juli 2024 eingesetzt, um die Entscheidungsprozesse zur Abschaltung der letzten Atomkraftwerke zu untersuchen.

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