Schallenberg in Davos - Nahost und EU-Westbalkan im Fokus

Nachdem Schallenberg (ÖVP) in den vergangenen Tagen bereits mit dem katarischen Premierminister Mohammed al-Thani sowie dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi telefoniert habe, setze er in Davos seine Gespräche mit Amtskollegen aus dem arabischen Raum fort, wurde seitens des Bundeskanzleramts betont. "Nach über 15 Monaten Terror und unbeschreiblichem Leid, ist der am vergangenen Wochenende in Kraft getretene Waffenstillstand zwischen Israel und der Hamas sowie eine erste Freilassung von Geiseln endlich wieder ein Funken Hoffnung", hieß es am Mittwoch in einer Aussendung.

Diese Einigung sei allerdings nur ein erster Schritt "in Richtung einer nachhaltigen, diplomatischen Lösung". Schallenberg, der bis Freitag am WEF teilnehmen wird, werde dazu in Davos unter anderem mit dem ägyptischen Premierminister Mostafa Madbouly und dem jordanischen Vize-Premier und Außenminister Ayman al-Safadi konferieren. Außerdem ist ein erstes Gespräch mit dem neuen syrischen Außenminister Asaad Hassan al-Shibani geplant. Die Auswirkungen der Veränderungen in Syrien und Gaza sowie die Zukunft der Region werde Schallenberg zudem bei einem Panel mit dem Titel "Middle East Trajectories" diskutieren, kündigte sein Büro an.

Zu den Themenkomplexen "Westbalkan und EU-Integration" nimmt der Interimskanzler und Außenminister gemeinsam mit Staats- und Regierungschefs aus Südosteuropa (unter anderen Serbien, Kosovo, Montenegro) und aus EU-Ländern wie Frankreich oder Kroatien sowie der Erweiterungskommissarin Marta Kos an der Strategy Session "Diplomacy Dialogue on the Western Balkans" des Centre for Regional and Global Cooperation teil. Dabei werde er auf weitere Fortschritte im Sinne der graduellen Integration der Westbalkan-Staaten und Reformen, die für einen EU-Beitritt notwendig sind, pochen.

"Dynamik bei EU-Erweiterung darf nicht zum Erliegen kommen"

"Die neue Dynamik bei der EU-Erweiterung, die durch den russischen Angriffskrieg ausgelöst wurde, darf nicht zum Erliegen kommen. Denn die Region ist von großer Bedeutung für Stabilität in Europa", wurde im Vorfeld betont. Weiters sind in Davos bis Freitag Treffen mit dem finnischen Präsidenten Alexander Stubb und dem Vorsitzenden der Open Society Foundations Alexander Soros geplant.

Trump dominantes Thema in Davos

Am Mittwoch dominierte laut dem deutschen Vizekanzler Robert Habeck der neue US-Präsident Donald Trump alle Gespräche beim WEF in Davos. Die Antwort sei klar: "Europa muss stärker sein." Die EU sei zu langsam, zu kompliziert, habe zu zersplitterte Finanzmärkte und auch zu wenig Wirtschaftswachstum, so der Grünen-Politiker. Auf die angedrohten US-Sonderzölle sei die EU vorbereitet, sollte aber noch einmal das Gespräch mit Trump suchen. "Die Amerikaner haben etwas zu verlieren", meinte Habeck laut der Nachrichtenagentur Reuters.

Ein Handelskrieg könnte auch in den USA die Inflation wieder anheizen. Die EU müsse jetzt geschlossen sein, klare Haltung zeigen und deutliche Worte finden, so der Politiker der deutsche Grünen. Trump wird am Donnerstag eine Rede halten, die in Davos per Videoschaltung zu sehen sein wird.