Rumoren bei FPÖ-ÖVP: "Schwierige Phase", kein Abbruch
Stimmen über ein getrübtes Gesprächsklima zwischen FPÖ und ÖVP machten schon in der vergangenen Woche die Runde. Am Dienstagabend berichteten dann "Heute" und "oe24", dass die Verhandlungen pausiert worden seien.
Am Abend tagte der ÖVP-Bundesparteivorstand digital, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. Aus der ÖVP hieß es gegenüber PULS 24: "Die Regierungsverhandlungen befinden sich in einer schwierigen Phase. Die ÖVP befindet sich nach wie vor in laufenden Verhandlungen. Für heute und morgen sind Gesprächstermine in den Untergruppen anberaumt. Unser Parteiobmann Dr. Christian Stocker hat stets betont, dass es drei Grundvoraussetzungen für diese Verhandlungen gibt. An diesen hat sich nichts geändert. Das wurde auch in den Gremien der ÖVP bestätigt".
Streitpunkt Ministerien
"Wir pausieren eine Nacht und schlafen drüber", zitiert die "Krone" einen Teilnehmer der Verhandlungen. Einen Abbruch bezeichnet ein hochrangiger Funktionär dem Medium gegenüber als "Schwachsinn".
Wie PULS 24 von Insidern erfahren hat, soll es sich insbesondere an der Besetzung der Ministerien spießen. Demnach bestehe die FPÖ auf das Innen- und das Finanzministerium. Die ÖVP sei unschlüssig, ob sie dieser Forderung zustimmen soll. Laut PULS 24 Informationen wolle FPÖ-Chef Herbert Kickl selbst die Bereiche EU, Medien und Verfassung im Kanzleramt versammeln.
Laut FPÖ kein Abbruch
"Die nächste Ente! Liebe Medien: Nein, es gibt keinen Verhandlungsabbruch. Die ÖVP stimmt sich offenbar intern ab", erklärte die FPÖ am Abend via X zu den Meldungen. Dies sei "ganz normal" in Verhandlungen. "Wir stimmen uns auch immer wieder intern ab. Morgen kann es dann schon weitergehen." Ein Statement mit gleichem Wortlaut setzte am Abend auch der Account von Kickl ab.
https://twitter.com/fpoe_tv/status/1886840632108572758?s=46&t=9rgrFgoDoxCYOuWPShhB3g
Zuvor waren FPÖ-Chef Kickl und ÖVP-Obmann Christian Stocker im kleineren Kreis zusammengekommen, Statements gab es danach keine.
Zuletzt hatten sich die Regierungsgespräche zugespitzt, einige Brocken waren noch offen. Ob bei einem Treffen auf höchster Ebene am Montag inhaltlich etwas weitergegangen ist, wollten die Parteien nicht preisgeben. Die Wirtschaftsgruppe hat am Dienstag getagt.
Noch am frühen Nachmittag sagte ÖVP-Verhandler und Wirtschaftskammer-Generalsekretär Wolfgang Hattmannsdorfer gegenüber PULS 24, er sehe die Chancen auf Blau-Türkis bei "50:50".
Video: Koalitionsverhandlungen pausiert - Knackpunkt Ministerien
Zusammenfassung
- Es sei eine "schwierige Phase" in den Verhandlungen mit den Freiheitlichen, so die ÖVP.
- Der Parteivorstand der Volkspartei berät am Dienstagabend über die weitere Vorgehensweise.
- Ein Abbruch soll das nicht sein, das wird auch von FPÖ-Chef Herbert Kickl dementiert.
- Wie PULS 24 von Insidern erfahren hat, soll es sich insbesondere an der Besetzung der Ministerien spießen.
