"Partei des Hasses gekoschert": Friedman kritisiert FPÖ und ÖVP

Am 5. Mai jährt sich die Befreiung des KZ Mauthausen, im österreichischen Parlament fand eine Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus statt. Aus diesem Anlass war der deutsche Publizist Michel Friedman als Redner ins Parlament geladen. 

In Bezug auf das "Wehret den Anfängen", das unter anderem auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) in seiner vorangegangenen Ansprache zitierte, hielt sich Friedman nicht mit Kritik zurück.

"Anti-Demokraten"

Vor allem die FPÖ kritisierte Friedman - ohne sie allerdings direkt beim Namen zu nennen. Wörtlich sprach er von "Anti-Demokraten" sowie von Wahlkämpfen, bei denen die Menschen gegeneinander aufgehetzt würden und die Menschenwürde mit den Füßen getreten werde.

FPÖ-Chef Herbert Kickl, der im Publikum saß, schien die Botschaft aber verstanden zu haben. Er schüttelte sichtlich den Kopf.

Friedman kritisierte aber auch die ÖVP scharf. Er erinnerte sich an seine Rede als Vorsitzender des Europäischen Jüdischen Kongresses am Heldenplatz bei der Angelobung der ersten schwarz-blauen Regierung im Jahr 2000.

"Eine halbe Million Österreicher und Österreicherinnen versammelten sich, um zu verhindern, dass diese Partei des Hasses gekoschert wird durch die Partei, die hier auch sitzt und zweimal mit dieser Partei koaliert hat - nämlich die ÖVP", so Friedman.

Applaus, Kopfschütteln, versteinerte Mienen

Dafür erntete er Applaus von vielen Parlamenartier:innen, weiteres Kopfschütteln von Kickl und der FPÖ und versteinerte Mienen bei der ÖVP.

Friedman fuhr fort und sprach die Aufforderung an, dass im Parlament "der Respekt zwischen allen Meinungen zu herrschen hat". "Und was mach' ich denn mit Abgeordneten und Abgeordneten, die zwar das für sich beanspruchen, aber gleichzeitig den Respekt anderen Menschen nicht zu billigen?"

Diese Fragen müsse man sich auch außerhalb von Machtpolitik stellen, wenn man eine Gedenkveranstaltung macht "und glaubwürdig sein will", so Friedman.