OÖ-Wahl: ÖVP beginnt mit FPÖ Koalitionsgespräche

Nach der Wahl in Oberösterreich ist eingetreten, was Polit-Experten bereits vermuteten. Der Landesparteivorstand der oberösterreichischen ÖVP entschied einstimmig, ab dem morgigen Dienstag vertiefende Gespräche mit der FPÖ aufzunehmen. Damit würde die nach Ibiza einzige verbliebene Regierungspartnerschaft mit der FPÖ fortgesetzt.

Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.

Weg für Schwarz-Blau-Fortsetzung frei

"Die oberösterreichischen Wähler haben die ÖVP als deutliche Nummer eins bestätigt" und daraus leitet Stelzer den "klaren Führungsauftrag" ab. Damit wolle er "respektvoll und verantwortungsvoll" umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen. Somit ist der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau geebnet. 

Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

Die ÖVP sicherte sich bei der Wahl 37,6 Prozent. Die FPÖ verlor deutlich, wurde von den Wählern mit mit einem Minus von über 10 Prozentpunkten abgestraft und verfehlte das ausgegebene Wahlziel mit 19,7 Prozent.