ÖVP will nach Wien-Wahl mitregieren

Die ÖVP will nach der Wien-Wahl in der Bundeshauptstadt nach Möglichkeit Regierungsverantwortung übernehmen. "Jeder, der antritt, will mitregieren", sagte Rathausparteichef und Finanzminister Gernot Blümel, der für die Wiener Türkisen als Spitzenkandidat ins Rennen geht, am Mittwoch bei der Präsentation der Landesliste. Diese enthält auch einige neue Namen an aussichtsreichen Plätzen.

"Ziel ist es, ein Regierungsamt bekleiden zu können. Ob das möglich ist, werden die Wählerinnen und Wähler entscheiden", sagte Blümel auf entsprechende Journalistenfragen. Wobei er sich nicht festlegte, in welcher Konstellation die Volkspartei Regierungsverantwortung übernehmen würde. "Zuerst wird gewählt, dann gezählt, dann verhandelt und dann entscheiden sich die anderen Themen", so der Landesparteichef. Das gelte auch für die Frage, ob er im Fall des Falles die Funktion des Finanzministers aufgeben würde, sagte Blümel.

Eine konkrete Prozentzahl als Wahlziel nannte der Listenerste heute nicht. Man wolle aber den größten Zugewinn aller antretenden Parteien erreichen. Wobei Blümel einräumte, dass die ÖVP in Wien "auf niedrigem Niveau" starte. Tatsächlich erlebte die Volkspartei bei der letzten Wahl 2015 ein historisches Debakel und stürzte auf 9,24 Prozent ab. Seither besetzen die Türkisen lediglich sieben der 100 Gemeinderats- und Landtagsmandate. Derzeit liege die Partei in internen Umfragen recht konstant bei 17 oder 18 Prozent. "Das wäre historisch", aber die Stimmung müsse sich erst auch in Stimmen umwandeln, gab der Spitzenkandidat zu bedenken.

Auf der am Dienstag fixierten und heute präsentierten Landesliste - sie wurde nach dem Reißverschlusssystem erstellt - setzt die ÖVP jedenfalls auf einige neue Namen. So findet sich hinter Blümel, Landesgeschäftsführerin Bernadette Arnoldner, dem nicht amtsführenden Stadtrat Markus Wölbitsch und Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec, die mit 79 Jahren noch einmal antritt, der Ex-Ö3-Moderator Peter L. Eppinger auf einem fixen Gemeinderatsticket. Ein echter Quereinsteiger ist er allerdings nicht: Denn immerhin gehört der frühere Radiomensch seit geraumer Zeit zum Sprecherteam der Bundes-ÖVP.

Auf den Plätzen 6 und 7 wurden Klubchefin Elisabeth Olischar und Verkehrssprecher Manfred Juraczka gewählt. Danach folgen dann einige Anwärter, die neu ins Stadtparlament einziehen könnten. So soll die Achtplatzierte Kasia Greco, Vizepräsidentin der Wiener Wirtschaftskammer und Währingerin, dabei helfen, den 2015 an die Grünen verloren gegangenen 18. Bezirk wieder zurückzuerobern. Ebenfalls ein Kämmerer ist Markus Grießler an der neunten Stelle. Er führt derzeit die Sparte Tourismus und Freizeitwirtschaft.

Ein Signal an die jüngere Zielgruppe will die ÖVP offenbar mit der 26-jährigen Generalsekretärin der Jungen ÖVP im Bund, Laura Sachslehner, und dem 20-jährigen stellvertretenden Obmann der Wiener JVP, Harald Zierfuß, aussenden. Sie finden sich an zehnter bzw. 15. Stelle. Platz elf ging an Wolfgang Kieslich, als ÖVP-Simmering-Chef die "Stimme der Flächenbezirke", wie Blümel meinte. Nummer zwölf nimmt die Vize-Bezirkschefin der Innenstadt, Isabelle Jungnickel, ein, während die Plätze 13 und 14 mit Nationalrats-Sicherheitssprecher Karl Mahrer und Gemeinderats-Bildungssprecherin Sabine Schwarz besetzt sind.

Blümel sprach von einem "starken Team". Zwei langjährige Mandatare werden diesem nach der Wien-Wahl aber fix nicht mehr angehören. Kultursprecher Fritz Aichinger und Abgeordneter Wolfgang Ulm treten nicht mehr an. Und auch Integrationssprecherin Caroline Hungerländer steht nicht mehr auf der Landesliste. Sie soll aber über ein Wahlkreismandat einziehen, hieß es aus der ÖVP.