Nach Wien-Treffen Unterstützung für Iran-Abkommen bekräftigt

Nach einem Treffen in Wien am Dienstag haben die verbliebenen Vertragspartner des internationalen Atomabkommens mit dem Iran ihre Unterstützung für den Vertrag bekräftigt. Die Teilnehmer seien einig darin, "das Iran-Abkommen zu bewahren und einen Weg zu finden, die vollständige Umsetzung des Abkommens trotz der aktuellen Herausforderungen zu gewährleisten".

Das schrieb die deutsche EU-Diplomatin und Sitzungsleiterin Helga Schmid nach dem Treffen im Kurzbotschaftendienst Twitter. An den Gesprächen nahmen Vertreter aus Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und dem Iran teil. Nicht vertreten waren die USA, die im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren.

Der Vertreter des chinesischen Außenministeriums, Fu Cong, sagte nach dem Treffen, der Versuch der USA, das Abkommen scheitern zu lassen, sei eine "Verhöhnung des Völkerrechts". Der Iran müsse zur vollständigen Einhaltung der Bestimmungen zurückkehren, forderte Fu. Der "wirtschaftliche Nutzen", der dem Land dafür zustehe, müsse aber im Gegenzug auch gewährleistet werden.

Zuletzt hatten die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wieder zugenommen. Washington bemüht sich um die Wiedereinsetzung der internationalen Sanktionen gegen Teheran sowie die Verlängerung eines im Oktober auslaufenden Waffenembargos gegen das Land.

Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland hingegen kämpfen um die Rettung des richtungsweisenden Atomabkommens von 2015 mit dem Iran, der seit dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag jedoch seine nuklearen Aktivitäten wieder verstärkt hat.

In der vergangenen Woche hatte Teheran nach eigenen Angaben "konstruktive Gespräche" mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO/IAEA), Rafael Mariano Grossi, geführt. Der Iran stimmte außerdem zu, Inspektoren der IAEO Zugang zu zwei Atomanlagen zu gewähren - offenbar um die Gespräche über das Atomabkommen wieder in Gang zu bringen.