Nach USA: Israel verkündet Rückzug aus UN-Menschenrechtsrat
Israel sei das einzige Land mit einem festen Tagesordnungspunkt (Item 7) und werde bei jeder Sitzung angeprangert. Israel sei in mehr als 100 Resolutionen verurteilt worden, mehr als der Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen, schrieb Saar auf der Internet-Plattform. Diese Diskriminierung werde nicht länger hingenommen.
Trump hatte am Vortag ein Dekret unterzeichnet, das die Beteiligung der USA an mehreren Organisationen der Vereinten Nationen infrage stellt. Unter anderem sieht es vor, dass die Vereinigten Staaten aus dem UN-Menschenrechtsrat austreten. Allerdings sind sie zurzeit gar kein Mitglied, da ihre jüngste dreijährige Amtszeit in dem Rat mit Beginn des neuen Jahres endete.
Ein formaler Austritt ist daher nicht möglich. Washington kann höchstens entscheiden, sich nicht mehr als Beobachter an den Aktivitäten des Rates zu beteiligen und sich nicht mehr um eine Mitgliedschaft zu bewerben. Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte ist seit 2022 der Österreicher Volker Türk.
Zusammenfassung
- Israel hat seinen Rückzug aus dem UN-Menschenrechtsrat angekündigt, da der Rat Israel obsessiv dämonisiere, wie Außenminister Gideon Saar auf 'X' erklärte.
- Israel ist das einzige Land mit einem festen Tagesordnungspunkt im Rat und wurde in über 100 Resolutionen verurteilt, mehr als der Iran, Kuba, Nordkorea und Venezuela zusammen.
- Die USA hatten ebenfalls einen Rückzug aus dem UNHRC angekündigt, obwohl sie derzeit kein Mitglied sind, und Volker Türk ist seit 2022 Hoher Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte.
