Nach Timmermans-Rücktritt wird Slowake zu EU-Klimachef
Dank der exzellenten Arbeit von Timmermans sei man dem Ziel, der erste klimaneutrale Kontinent zu werden, deutlich nähergekommen, teilte von der Leyen am Dienstagabend mit. Künftig werde nun Šefčovič als exekutiver Vizepräsident dafür verantwortlich sein, den "Grünen Deal" mit der gleichen Priorität voranzubringen. Schwerpunkt werde dabei sein, das Projekt für ein klimaneutrales Europa bis 2050 auch zu einer europäischen Wachstumsstrategie zu machen.
"Die Umsetzung des Europäischen Grünen Deals erfordert einen noch intensiveren Dialog mit der Industrie, wichtigen Interessengruppen wie Waldbesitzern und Landwirten sowie Bürgern", erklärte von der Leyen.
Wer den freien niederländischen Platz in der 27-köpfigen EU-Kommission besetzen wird, ist nach Angaben der für Gesetzesvorschläge zuständigen Behörde noch unklar. Von der Leyen habe den derzeitigen niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte schriftlich gebeten, einen neuen Kandidaten vorzuschlagen, hieß es.
Timmermans war seit fast zehn Jahren in Brüssel. Zuvor war er Außenminister seines Heimatlandes. Die Niederländer wählen am 22. November ein neues Parlament. Die Partei der Arbeit und die grüne Partei GroenLinks treten erstmals in einem Bündnis an. Die bisherige Mitte-rechts-Koalition in Den Haag war Anfang Juli wegen eines Streits um die Asylpolitik geplatzt. Rutte will die Politik verlassen.
Zusammenfassung
- Der Slowake Maroš Šefčovič wird künftig die Klimaschutzpolitik der EU-Kommission verantworten.
- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entschied am Dienstag, das bisher vor allem für politische Koordinierung zuständige Kommissionsmitglied zum Nachfolger des Niederländers Frans Timmermans zu machen.
- Timmermans war seit fast zehn Jahren in Brüssel.
- Die Partei der Arbeit und die grüne Partei GroenLinks treten erstmals in einem Bündnis an.
