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Nach Geheimtreffen: Tausende bei Anti-AfD-Demos in Deutschland

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) haben am Sonntag mit Tausenden Menschen in Potsdam ein Zeichen gegen Rechts gesetzt. Auch in Berlin gingen Tausende auf die Straße.

"Ich stehe hier als eine von Tausenden von Potsdamerinnen und Potsdamern, die einstehen für Demokratie und gegen alten und neuen Faschismus", sagte Baerbock der Deutschen Presse-Agentur. Auch der Bundeskanzler wohnt in der Landeshauptstadt und hat dort wie Baerbock seinen Wahlkreis. Beide trugen bordeauxrote Schals mit der Aufschrift "Potsdam bekennt Farbe".

Nach Bekanntwerden eines Treffens rechter Aktivisten in Potsdam mit AfD-Politikern versammelten sich am Wochenende in mehreren Städten Tausende bei Demonstrationen gegen Rechts. In Potsdam waren es laut dem Initiator, Oberbürgermeister Mike Schubert, 10.000 Teilnehmer.

Tausende in Berlin auf der Straße

In Berlin demonstrierten Tausende vor dem Brandenburger Tor gegen Rechtsextremismus. Nach Angaben einer Polizeisprecherin versammelten sich am Sonntagnachmittag zunächst "mehrere Tausend" Teilnehmer. Eine Sprecherin der Klimaschutzgruppe Fridays for Future, die auch zu der Demonstration aufgerufen hatte, bezifferte die Zahl auf 25.000. In Saarbrücken waren laut Polizei rund 5.000 Menschen bei einer Demonstration gegen Rechts.

Ziel der Demonstration ist laut Fridays for Future "ein klares Zeichen gegen die AfD, Rechtsextremismus und für den Schutz unserer Demokratie".

Recherchen über Geheimtreffen

Anlass ist demnach das durch die Rechercheplattform Correctiv enthüllte Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen, bei dem über die Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen worden sein soll. Unterstützt wurde der Kundgebungsaufruf unter anderem von den Jusos und der Grünen Jugend Berlin.

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Nach dem Treffen war die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD wieder aufgeflammt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht einem solchen Antrag jedoch skeptisch gegenüber. "Ich kann die Erfolgsaussichten nicht beurteilen - ein Verfahren würde vermutlich sehr lange dauern", sagte Steinmeier der "Süddeutschen Zeitung".

Die AfD wird in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vom jeweiligen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch bewertet, bundesweit gilt sie als Verdachtsfall. Die Partei befindet sich seit Monaten in einem Umfragehoch. Landtagswahlen stehen im September in Brandenburg, Thüringen und Sachsen an. In allen drei Ländern liegt die AfD derzeit im Umfragen vorn, zum Teil deutlich.

 

ribbon Zusammenfassung
  • Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) haben am Sonntag mit Tausenden Menschen in Potsdam ein Zeichen gegen Rechts gesetzt.
  • In Berlin demonstrierten Tausende vor dem Brandenburger Tor gegen Rechtsextremismus.
  • Zu der Demonstration unter dem Titel "Demokratie verteidigen" hatte die Bewegung Fridays for Future aufgerufen. Teilnehmer führten Plakate mit Slogans wie "Nie wieder ist jetzt" und "AfD-Verbot jetzt" mit.
  • Anlass ist demnach das durch die Rechercheplattform Correctiv enthüllte Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen, bei dem über die Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen worden sein soll.