Nach Corona-Verschiebung: Chinas Volkskongress ab 22. Mai

Der wegen der Corona-Pandemie verschobene Volkskongress in China findet heuer ab dem 22. Mai statt. Das berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch. Eigentlich hätte das in China wichtigste politische Ritual des Jahres, zu dem 3000 Abgeordnete erwarte werden, schon am 5. März stattfinden sollen, war aber wegen des Ausbruchs der Lungenkrankheit Covid-19 verschoben worden.

Staatschef Xi Jinping will das Forum des Volkskongresses wohl nutzen, um den Sieg über das Coronavirus zu verkünden. Die Ausbreitung des neuartigen Erregers hatte in China nach offiziellen Angaben in den vergangenen Wochen stark nachgelassen. Am Mittwoch meldete das Land 22 Neuinfektionen und keinen Todesfall. 21 Fälle seien eingeschleppt worden.

Die Reisebeschränkungen in China wurden zwar in den vergangenen Wochen gelockert, sind aber längst noch nicht vollständig aufgehoben. So müssen sich Reisende aus anderen Landesteilen, die in die Hauptstadt kommen, 14 Tage in Quarantäne begeben.

Zum Volkskongress kommen jährlich Abgeordnete aus allen Provinzen in die Hauptstadt. Neben dem Parlament tagt parallel auch die beratende Konsultativkonferenz mit ebenso vielen Teilnehmern. Die Abgeordneten des Volkskongresses sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen, Städte sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt. Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher in einem engen Führungszirkel, im mächtigen Politbüro, gefallen. Noch nie hat das Parlament einen eingebrachten Vorschlag abgelehnt.

Für Beobachter ist das Treffen dennoch von großer Bedeutung, da dort die politische Leitlinien für die Zukunft bekanntgegeben werden. Rund um das etwa zweiwöchige Treffen wird so jährlich das neue Militärbudget vorgestellt. Auch verabschiedet das Plenum in der Regel das neue Wachstumsziel für die Wirtschaft des Landes.

Mit besonderer Spannung wird darauf gewartet, ob und welche weiteren Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft beim diesjährigen Volkskongress entschieden werden, die vom Ausbruch des Coronavirus schwer getroffen wurde. Chinas Wirtschaftsleistung war im ersten Quartal erstmals seit Erhebung der Daten geschrumpft.

Jedes Jahr kommen die Delegierten eigentlich im März in der Großen Halle des Volkes zu ihrer Plenarsitzung zusammen. Dazwischen erledigt ein Ständiger Ausschuss die legislative Arbeit. Der Volkskongress billigt Gesetze, ändert die Verfassung, bestätigt die Regierung, nimmt das Budget an und diskutiert über die Lage im Land.