Ludwig bei Novembergedenken: FPÖ "rechtsextreme Partei"

Unter dem Titel "Niemals vergessen" kam die SPÖ am 1. November zu ihrem jährlichen Gedenkmarsch zusammen, um an die Opfer des Nationalsozialismus und den Austrofaschismus zu erinnern.

Nach ihrem Sieg bei der Nationalratswahl wurde in diesem Jahr die FPÖ zu einem zentralen Thema der Veranstaltung. Für die Sozialdemokratie sei klar, dass es keine Koalition mit den Blauen geben kann, betonte Ludwig auch in einem späteren Instagram-Posting samt Video.

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Eben dort wiederholte er auch schriftlich: "Die FPÖ ist keine rechtspopulistische, sondern eine rechtsextreme Partei!"

Eben jenes Statement zu einer rechtsextremen statt rechtspopulistischen FPÖ hatte Ludwig schon bei einem Bundesparteitag im Jahr 2019 abgegeben. 

Nun zeige sich einmal mehr: "Rechtspopulisten und Rechtsextremisten betreiben eine Politik der Angst und spielen mit der Unsicherheit, die multiple Krisen und eine immer komplexere Welt bei den Menschen hinterlässt", so der Wiener Bürgermeister.

Auf Instagram gab es auch einen Hinweis in Richtung ÖVP: "Er hoffe, dass das nicht nur alle in der Sozialdemokratie so sehen - sondern auch bürgerliche Parteien erkennen, dass sie sich nicht zum Steigbügelhalter einer Partei machen sollten, die ganz stark an den Wurzeln unserer demokratischen Grundordnung rütteln wollen."

Am Dienstag gehen die Sondierungsgespräche zwischen SPÖ und ÖVP weiter.

Kritik an "Wiener Erklärung"

In seiner Rede kam Ludwig auch auf die "Wiener Erklärung" zu sprechen, die FPÖ-Chef Herbert Kickl am Donnerstag mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán unterzeichnet hatte.

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Die FPÖ würde sich als Opposition anmaßen, für die Republik Österreich zu sprechen und im Namen derer eine Erklärung zu unterschreiben. Dementsprechend sei es wichtig "deutlich zu machen, dass wir das nicht akzeptieren".