Litauen wählt neues Parlament - Regierungswechsel erwartet
Beide Großparteien haben weitgehend ähnliche Ansichten in der Außen- und Verteidigungspolitik, befürworten etwa eine klar westliche Ausrichtung auf EU und NATO sowie die entschlossene Unterstützung der Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Im Mittelpunkt des Wahlkampfs standen daher vor allem innen- und sozialpolitische Themen.
Am Sonntag wird im ersten von zwei Wahlgängen über die Verteilung von 70 Parlamentssitzen nach dem Verhältniswahlrecht entschieden. In zwei Wochen fällt dann die Entscheidung über die 71 Direktmandate in der Seimas genannten Volksvertretung in Vilnius.
Insgesamt dürfte sechs politischen Kräften der Einzug ins Parlament gelingen, eine alleinige Mehrheit scheint für keine Partei realistisch. Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr Ortszeit (19.00 Uhr MESZ). Mit aussagekräftigen Ergebnissen wird in der Nacht auf Montag gerechnet.
Litauen ist durch seine Lage an der NATO-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert und betrachtet Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine auch als direkte Gefahr für seine eigene Sicherheit. Deutschland will deshalb eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 Bundeswehrsoldaten dauerhaft in Litauen stationieren.
Zusammenfassung
- In Litauen haben die Parlamentswahlen begonnen, bei denen die oppositionellen Sozialdemokraten laut Umfragen die stärkste Kraft werden könnten, während die regierende konservative Vaterlandsunion auf Platz drei liegt.
- Am Sonntag wird im ersten Wahlgang über 70 Parlamentssitze entschieden, und in zwei Wochen folgt die Entscheidung über 71 Direktmandate, wobei keine Partei eine absolute Mehrheit erwartet.
- Litauen betrachtet den Ukraine-Krieg als direkte Bedrohung, und Deutschland plant, bis zu 5000 Soldaten dauerhaft im Land zu stationieren, um die NATO-Ostflanke zu stärken.