Kurz und Kogler betonten gute Zusammenarbeit
Auf Bundesebene wollten die beiden Koalitionsparteien ÖVP und Grüne am Donnerstag nicht direkt auf die Empfehlung des Vorarlberger Landeshauptmannes Markus Wallner (ÖVP) eingehen, angesichts der Coronakrise nicht nur das Vorarlberger Regierungsprogramm sondern auch jenes in Wien zu überdenken. Betont wurde nur die gute Zusammenarbeit zwischen Türkis und Grün.
"Der Landeshauptmann hat seine Aussagen klargestellt. Wir arbeiten in der Bundesregierung vor, in und nach der Krise gut zusammen", hieß es auf Anfrage der APA in einer knappen gemeinsamen, schriftlichen Stellungnahme aus den Büros von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). Auf das Regierungsprogramm selbst gingen sie in diesem Statement nicht ein.
Wallner hatte zunächst in den "Vorarlberger Nachrichten" für sein Bundesland ein Überdenken des Regierungsprogramms angekündigt und dies auch für die Bundesebene angeregt. Gegenüber der APA bekräftigte der Landeshauptmann kurze Zeit später: "Das Regierungsprogramm muss auf die Krise reagieren." Er gehe davon aus, dass auf Bundesebene ähnliche Überlegungen bereits gemacht würden. In der Zwischenzeit in sozialen Medien aufgekommene Neuwahlspekulationen wies Wallner entschieden zurück.
Zusammenfassung
- In der Zwischenzeit in sozialen Medien aufgekommene Neuwahlspekulationen wies Wallner entschieden zurück.