Kogler: Grüne würden Regierung ohne FPÖ unterstützen
Eine solche würden die Grünen - auch aus der Opposition - bei Abstimmungen im Parlament unterstützen, sagte er in Interviews mit der "Presse" und den "Oberösterreichischen Nachrichten". Würde es aber zu einem Scheitern von Blau-Schwarz und zu einer Neuwahl kommen, so würde Kogler nicht mehr Spitzenkandidat sein.
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Der Grünen-Chef ist bekanntlich kein Fan einer blau-schwarzen Koalition, die die nach der Wahl stimmenstärksten Parteien gerade zu schmieden versuchen. Neuwahlen seien deshalb auch "besser als das, was uns jetzt droht", meinte er. Er denkt deshalb an, Alternativen zu FPÖ-ÖVP im Nationalrat zu unterstützen - um "Schaden von der Republik und der europäischen Einigung abzuwenden."
Kogler liebäugelt mit erneuter Regierungsbeteiligung
Lieber wäre ihm zwar eine Regierung mit Beteiligung der Grünen, aber auch eine Dreierkoalition mit den NEOS oder eine ÖVP-SPÖ-Regierung würden die Grünen stützen, sagte Kogler - so etwa beim Budget, und auch bei größeren Projekten, die eine Zwei-Drittel-Mehrheit erfordern.
Man könne sich "ja einen Bogen ausmachen, in dem sich diese Unterstützung abspielt", sagte der Grünen-Chef. In ein paar Schwerpunktbereichen will Kogler so auch grüne Anliegen einbringen, meinte er zur "Presse".
Er habe jedenfalls zu allen Parteien Kontakt aufgenommen, "damit die konstruktiven Kräfte wieder miteinander reden." Seitens der ÖVP hieß es zuletzt, die Frage nach Verhandlungen abseits von jenen mit der FPÖ würde sich nicht stellen. "Die anderen Parteien sagen mir, sie wären bereit zu reden", so Kogler.
Auch NEOS und SPÖ stünden wohl bereit
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und SPÖ-Chef Andreas Babler, deren Verhandlungen für eine Dreierkoalition mit der ÖVP Anfang Jänner gescheitert sind, hatten betont, unter Umständen für Gespräche bereitzustehen.
Zur ÖVP meinte Kogler, deren Obmann Christian Stocker "wurde von seinen Wirtschaftsputschisten überrumpelt, aber es ist nie zu spät für eine Umkehr."
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Zusammenfassung
- Werner Kogler, Chef der Grünen, hat an ÖVP, SPÖ und NEOS appelliert, eine Regierung ohne FPÖ zu bilden, die die Grünen auch aus der Opposition heraus unterstützen würden.
- Kogler erklärte, im Falle von Neuwahlen nicht mehr als Spitzenkandidat anzutreten und sieht Neuwahlen als bessere Alternative zur aktuellen blau-schwarzen Koalitionsbildung.
- Er hat bereits Kontakt zu allen Parteien aufgenommen, um Gespräche zu fördern, wobei NEOS und SPÖ Bereitschaft signalisierten, während die ÖVP zögert.
