Irischer Präsident bei Van der Bellen
Viel Platz bei ihrem Arbeitsgespräch wird laut irischer Präsidentschaftskanzlei "die Invasion und humanitäre Krise in der Ukraine und ihre Folgen für die Zukunft Europas, Multilateralismus und Neutralität" einnehmen. Irland ist wie Österreich EU-, aber kein NATO-Mitglied.
Neutrales Irland
Wie in anderen neutralen bzw. bündnisfreien Ländern Europas hat der russische Angriffskrieg auf die Ukraine auch in Irland zu einer Debatte über den eigenen außen- und sicherheitspolitischen Status ausgelöst. Ähnlich wie von Regierungsseite in Österreich hieß es, Irland sei zwar militärisch, als EU-Mitglied, aber nicht politisch neutral. Premierminister Micheál Martin betonte, dass man sich in diesem Sinne für auf Recht basierende Ansätze zur Lösung internationaler Probleme einsetze; Irland unterstütze die Ukraine und deren territoriale Integrität, so Martins Bekenntnis.
Präsident Higgins kommentierte den Kriegsbeginn folgendermaßen: "Da wir zum Terror des Kriegs (...) und zur offensichtlichen Verletzung von UNO-Prinzipien zurückgekehrt sind, hat sich angesichts der sich in der Ukraine abspielenden Tragödie ein starkes Gefühl der Dunkelheit über die Welt ausgebreitet. (...) Die Gewalt muss aufhören. (...) Russland muss seine Truppen zurückziehen. Das Wiedererstehen dieses Imperialismus und Militarismus muss enden."
Europaminister im Schlepptau
Präsident Higgins wird bei seinem Österreich-Besuch von Europaminister Thomas Byrne begleitet. Beide treffen am Mittwoch u.a. auch Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Higgins will sich zudem mit der Generalsekretärin der in Wien ansässigen Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Helga Schmid, austauschen. Am morgigen Donnerstag wird sich der 80-jährige Staatsgast, ein Soziologe und Dichter, in einem Vortrag an der Universität Wien mit der Rolle der Kultur für die Zukunft Europas auseinandersetzen.
Präsident seit 2011
Higgins wurde 2011 erster direkt vom Volk gewählter Präsident Irlands, 2018 wurde der in einfachen Verhältnissen geborene Veteran der Labour Party mit mehr als 55 Prozent wiedergewählt. Das Amt des Präsidenten in Irland hat vorwiegend repräsentativen Charakter. Higgins erwidert bei Van der Bellen eine Visite, die dessen Vorgänger Heinz Fischer im Jahr 2014 bei ihm in Dublin machte. Im Privaten teilen Higgins und Van der Bellen die Liebe zu Hunden: Higgins besitzt zwei Berner Sennenhunde, Van der Bellen hat eine Mischlingshündin.
Zusammenfassung
- Seit dem gestrigen Dienstag und bis Freitag hält sich der irische Präsident Michael D. Higgins zu Besuch in Wien auf.
- Heute, Mittwoch, empfängt ihn Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg.
- Viel Platz bei ihrem Arbeitsgespräch wird laut irischer Präsidentschaftskanzlei "die Invasion und humanitäre Krise in der Ukraine und ihre Folgen für die Zukunft Europas, Multilateralismus und Neutralität" einnehmen.
- Irland ist wie Österreich EU-, aber kein NATO-Mitglied.