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Frankreichs Premierminister Castex tritt zurück: Borne soll folgen

Frankreich erhält erstmals seit 30 Jahren wieder eine Frau an der Spitze der Regierung. Präsident Emmanuel Macron ernannte die bisherige Arbeitsministerin Élisabeth Borne (61) am Montag zur neuen Premierministerin. Borne stand lange den Sozialisten nahe und schloss sich 2017 der von dem Liberalen Macron neugegründeten Partei La République en Marche an.

Borne folgt auf Premier Jean Castex, der mit seiner Regierung zuvor den Rücktritt eingereicht hatte. Der Schritt gilt in Frankreich als Formalie nach einer Präsidentenwahl. Macron war vor gut drei Wochen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden. Erste und bisher einzige Premierministerin Frankreichs war Édith Cresson, die das Amt von Mai 1991 bis April 1992 innehatte.

Knapp zwei Jahre habe Castex sich "leidenschaftlich und engagiert" für Frankreich eingesetzt. "Seien wir stolz auf die geleistete Arbeit und die Ergebnisse, die wir zusammen erreicht haben", schrieb er weiter.

Borne entspricht Macron Wunsch

Die gebürtige Pariserin Borne absolvierte eine Ingenieurhochschule und arbeitete viele Jahre in unterschiedlichen Ministerien sowie bei der Staatsbahn SNCF und den Pariser Verkehrsbetrieben. 2017 wurde sie zunächst beigeordnete Ministerin, 2019 dann Ministerin für ökologischen Wandel und 2020 Arbeitsministerin.

Macron hatte sich in der zweiten Wahlrunde knapper als von seinem Lager gewünscht gegen die rechtsnationale EU-Kritikerin Marine Le Pen durchgesetzt. Das Wahlergebnis war auch ein Hinweis für den bröckelnden Rückhalt, den der Staatschef in der Bevölkerung genießt. Viele im Land sind von seiner Politik enttäuscht oder frustriert. Weil schon in einem Monat mit den Parlamentswahlen die nächste Hürde für Macron ansteht, ist es für den Liberalen wichtig, mit einer neuen Regierung unter der neuen Premierministerin sowohl linke als auch konservative Wählerinnen und Wähler anzusprechen.

Schon länger hatte Macron durchblicken lassen, gerne eine Frau an die Spitze seiner neuen Regierung stellen zu wollen. Borne entspricht dabei seinem Wunsch, den Posten mit einer Person zu besetzen, die sich der sozialen Frage, der Umweltherausforderungen sowie der Produktivität verpflichtet fühlt. Borne gilt als kompetente, loyale und diskrete Führungsperson mit Menschenkenntnis, der weniger an politischen Spielchen, und dafür mehr an Kenntnis der Dossiers und Themen gelegen ist. Sie wird als "gute Technikerin" bezeichnet.

ribbon Zusammenfassung
  • Er habe sein Rücktrittsschreiben am Montag Präsident Emmanuel Macron übergeben, teilte Castex der Nachrichtenagentur AFP mit.
  • Es wird erwartet, dass Macron in Kürze eine Frau zur Premierministerin ernennt, zum zweiten Mal überhaupt in der Geschichte der Republik.