FPÖ will Verlängerung des Grundwehrdiensts

Die FPÖ fordert die Verlängerung des Grundwehrdiensts - nicht zuletzt aufgrund des Einsatzes des Bundesheers in der Corona-Krise. Dabei solle man wieder zum alten Modell, also sechs plus zwei Monate, zurückkehren, sagte Generalsekretär Michael Schnedlitz am Donnerstag. Die Grundvergütung für Grundwehrdiener solle an die Höhe der Mindestsicherung angepasst werden.

"Die Österreicherinnen und Österreicher müssen sich wieder auf ein starkes Bundesheer und eine nachhaltige Miliz verlassen können", so Schnedlitz, der im Gegenzug den Soldaten auch mehr Geld zukommen lassen will, denn: "Es kann nicht sein, dass unsere Söhne im Grundwehrdienst weniger bezahlt bekommen als ein Asylberechtigter." Auch das Budget für das Heer gehöre auf drei Mrd. aufgestockt.

Eine Verlängerung des Zivildienstes haben die Freiheitlichen derzeit nicht im Blick. "Man wird das mit betrachten können, wobei unser Fokus einmal auf dem Bundesheer liegt", sagte Schnedlitz. FPÖ-Obmann Norbert Hofer betonte allerdings, dass Beides von höchster Bedeutung sei. Er stellte aber infrage, ob Zivildiener im Zuge der Krise beider 24-Stunden-Betreuung eingesetzt werden sollen. Dies sei eine "völlige Fehleinschätzung".

Sorgen macht sich Hofer auch um die Frauen des Landes, die seiner Ansicht nach unter den Schließungen von Kindergärten und Schulen besonders leiden würden. Alle diese Einrichtungen gehörten, wie in Dänemark, wieder schrittweise geöffnet. So sollten etwa in Volksschulen Kleingruppen aus je einem Fünftel der Schüler geschaffen werden, die dort jeweils einen Tag in der Woche Aufgaben für die restliche Zeit zu Hause bekommen.

Kritisch sieht Hofer auch den Umgang mit der Fluglinie AUA, die derzeit um ein Hilfspaket verhandelt. Der FPÖ-Chef bezweifelt, dass nach der Krise notwendige strukturelle Erneuerungen im Konzern angegangen werden, eine langfristige Strategie könnte auch nach der Pandemie ausbleiben. Grundsätzlich bekennt sich Hofer zu einer Rettung der Linie und damit des Standorts, "aber das muss im Rahmen einer Beteiligung erfolgen".

Eine "klare Expertise" fordert der FPÖ-Chef auch zum Arbeitsmarkt, "sonst bringen wir keine Budgetplanung zustande". Hofer fürchtet auch, dass der Euro unter Druck geraten könne. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) solle daher sagen, "wohin uns die Reise führen wird".