Flüchtlingscamp auf Samos schließt bis Jahresende

Das völlig überfüllte Flüchtlingscamp von Vathy auf der griechischen Insel Samos wird bis Ende des Jahres schließen. Dies teilte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Dienstag nach einer Inspektion des Lagers mit, das auf einem Hügel oberhalb der Inselhauptortschaft Vathy liegt. Portugal will indes 50 unbegleitete Minderjährige aus den griechischen Flüchtlingscamps aufnehmen.

"Die Situation auf Samos ist sehr schwierig. Es wird schließen", sagte der Minister im Staatsfernsehen. Die in dem Camp lebenden Menschen sollen in einer anderen Einrichtung untergebracht werden, das derzeit rund sieben Kilometer von Vathy gebaut wird. Innerhalb von zwei Tagen hatten Bewohner des Camps Feuer in und um das Lager gelegt. Dabei wurden nach offiziellen Angaben Dutzende Zelte, Hütten und Containerwohnungen zerstört. Die Polizei nahm 22 Personen fest. Wie das Staatsfernsehen berichtete, sollen sie wegen Brandstiftung angeklagt werden. Dies könnte eine Ablehnung ihrer Asylanträge zur Folge haben, hieß es.

Zu den Ursachen der Brandstiftungen liegen unterschiedliche Informationen vor. Polizeioffiziere gehen davon aus, dass Geflüchtete immer wieder Feuer legen, um die Behörden zu zwingen, sie aufs Festland zu bringen. Es gibt jedoch auch Informationen, wonach die Brände nach Zusammenstößen zwischen Migranten einerseits aus Afrika und andererseits aus Afghanistan gelegt worden seien, berichteten Mitarbeiter humanitärer Organisationen. Im Camp Moria auf der Insel Lesbos kam es im Februar mehrmals zu Bränden, hinter denen laut Medienberichten rechtsextreme Gruppierungen vermutet werden. In und um das Lager von Vathy leben rund 6.800 Migranten. Das ist zehnmal mehr, als das Camp aufnehmen kann.

Die zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson teilte nach einer Videokonferenz der EU-Innenminister mit, dass Portugal unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus den Flüchtlingscamps der griechischen Inseln aufnehmen will. Zuletzt hatten Deutschland und Luxemburg insgesamt 59 Kinder und Jugendliche aufgenommen. In Kürze werde auch Portugal Kinder umsiedeln, sagte die Schwedin. Insgesamt hatten sich zehn EU-Staaten (neben Deutschland und Luxemburg, Belgien, Bulgarien, Frankreich, Kroatien, Finnland, Irland, Portugal und Litauen) sowie die Schweiz dazu bereit erklärt, zusammen mindestens 1.600 Kinder aufzunehmen. Wegen der Corona-Krise hatte sich das Vorhaben zuletzt allerdings verzögert.

Die Innenkommissarin will schon bald den angekündigten Vorschlag der EU-Kommission für eine neue EU-Asyl- und Migrationspolitik vorlegen. Die Arbeit daran sei mehr oder weniger abgeschlossen, sagte Johansson. Derzeit gebe es wegen der Pandemie allerdings Änderungen am Arbeitsprogramm der Kommission. Aber sie sehe die Dringlichkeit, die neuen Vorschläge schon bald vorzulegen. Johansson rief die EU-Staaten am Dienstag auch auf, Italien und Malta bei der Versorgung aus Seenot geretteter Migranten zu helfen.

Die EU-Mitgliedsländer streiten seit Jahren über die gemeinsame Asylpolitik. Eine Einigung scheitert vor allem an der Verteilung von Asylbewerbern auf alle Länder. Österreich sowie Polen und Ungarn lehnen es ab, sich zur Aufnahme zu verpflichten. Auch an der seit Monaten geforderten Verteilung Minderjähriger will sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nicht beteiligen.