Finnland rechnet mit Erdogans NATO-Zustimmung

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich dem von Schweden und Finnland angestrebten NATO-Beitritt bisher entgegen gestellt. Allerdings verdichteten sich zuletzt die Anzeichen, dass die Türkei nun einem Beitritt Finnlands zustimmen werde.

Niinistö will am Freitag Staatschef Recep Tayyip Erdogan treffen. Dabei werde Erdogan mit großer Wahrscheinlichkeit die Zustimmung zum finnischen NATO-Beitritt verkünden, bekräftigte ein Vertreter des Stabs des türkischen Präsidenten der finnischen Nachrichtenagentur STT. Demnach könnte die Aufnahme Finnlands noch vor der Wahl in der Türkei am 14. Mai ratifiziert werden.

Türkei hofft auf Anwesenheit von Finnland bei Verkündung

Niinistö schrieb auf Twitter, die Türken hofften darauf, dass er anwesend sein werde, wenn sie ihren Entschluss mitteilten. Dem habe er natürlich zugestimmt. Mit dabei ist nach Angaben von Niinistös Büro auch der finnische Außenminister Pekka Haavisto.

Erdogan sagte am Mittwoch in Ankara auf Nachfrage von Reportern, die Türkei werde "das gemachte Versprechen halten" und könnte dem Beitritt Finnlands vor dem Schwedens zustimmen. Es blieb aber zunächst unklar, ob, wann und wie die Türkei ihr Einverständnis geben wird. "Wir werden am Freitag Präsident (Sauli Niinistö) treffen (...) und dann tun, was nötig ist", so Erdogan weiter.

Finnland und Schweden haben vor 10 Monaten Mitgliedschaft beantragt

Finnland und Schweden hatten vor rund zehn Monaten die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. 28 der 30 derzeitigen Mitglieder haben ihre Beitrittsprotokolle ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen "Terrororganisationen" bei den NATO-Anwärtern.

Diese Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden. Deshalb steht seit einiger Zeit im Raum, ob die Türkei zunächst einem NATO-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte dazu am Mittwoch bei einem Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin, die Anzeichen der vergangenen Wochen deuteten darauf hin, dass die Türkei sich darauf vorbereite, den finnischen Beitritt vor dem schwedischen zu ratifizieren.

Schweden rechnet mit türkischer Zustimmung im Mai

Kristersson rechnet mit einer türkischen Zustimmung zum NATO-Beitritt seines Landes erst nach der Präsidentenwahl in der Türkei im Mai. "Wir sind auch auf diese Situation vorbereitet", sagte Kristersson. Man mache aber kein Geheimnis daraus, dass Schweden ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland lieber wäre. "Wir glauben, dass wir zur Ratifizierung bereit sind. Aber wir respektieren, dass nur die Türkei türkische Entscheidungen treffen kann", sagte er.

Scholz bekräftigte, dass Deutschland wolle, dass die beiden nordischen Länder sehr schnell NATO-Mitglieder werden. Gemessen an der Dauer handle es sich auch um einen schnellen Beitrittsprozess. "Aber wir haben schon das Ziel, dass das jetzt auch bald etwas wird und dass Schweden ganz schnell Mitglied der NATO wird", sagte Scholz. "Das ist gut für Schweden, das ist gut für die NATO und unser Bündnis, das seine Wichtigkeit und Bedeutung in den letzten Monaten noch mal ganz neu unterstrichen hat." Die nordatlantische Zusammenarbeit werde für die Sicherheit in Europa gebraucht.