EU will bei Krisenmanagement unabhängiger werden

Die EU-Kommission will im Rahmen des nächsten EU-Budgets und dem Corona-Aufbauplan ihre Kapazitäten für das Krisenmanagement aufstocken und mehr Unabhängigkeit erlangen. Bisher habe man sich auf die Solidarität der EU-Länder und freiwillige Hilfsangebote an EU-Mitglieder in Not verlassen, erklärte Janez Lenarcic, EU-Kommissar für Krisenmanagement, am Dienstag in Brüssel.

Dieses System habe bei Krisen mit geringer Tragweite gut funktioniert, aber nicht, wenn eine große Zahl von Menschen betroffen sei. Während der Coronakrise seien viele Hilferufe nicht beantwortet worden, sagte der EU-Kommissar. Strategische Reserven sollen laut EU-Kommission daher angelegt werden, die im Falle von Gesundheitsbedrohungen, Waldbränden, chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Zwischenfällen und anderen Katastrophen rasch mobilisiert werden können. Dazu zählen medizinische Ausrüstung, Evakuierungs- und Löschflugzeuge, sowie Expertenteams.

Zweitens soll das Mandat der EU-Kommission erweitert werden, um die direkte Verfügbarkeit dieser Güter und Personalreserven zu ermöglichen. Die Kommission wolle auch die vollen Durchführungskosten tragen, so Lenarcic. Im aktuellen Vorschlag der EU-Kommission für ein erweitertes EU-Budget 2021-2027 in Höhe von 1,1 Billionen Euro und den 750 Mrd. Euro schweren Aufbaufonds "Next Generation EU" zur Bewältigung der Folgen der Coronakrise sind 3,1 Milliarden Euro für den Zivilschutzmechanismus "RescEU" vorgesehen.

Die Mittel für die weltweite humanitäre Hilfe der EU sollen um fünf Mrd. Euro auf 14,8 Mrd. Euro aufgestockt werden, um dem gestiegenen Bedarf gerecht zu werden, teilte die EU-Behörde in Brüssel mit. Über die Vorschläge der EU-Kommission entscheiden die EU-Staaten und das EU-Parlament.